Schweiz - Schon wieder eine Zählpanne im Ständerat?

Hat sich der Ständerat schon wieder verzählt? Im Bundeshaus kursiert das Gerücht, dass auch die Wiederholungsabstimmung zum Import-Verbot von Reptilienhäuten aus Indonesien wieder falsch ausgezählt wurde. Offenbar soll es 22 statt 21 Ablehnungen gegeben haben.

Dem Gerücht auf der Spur ist Ständerat Roberto Zanetti (SP/SO). Er hatte bereits nach der ersten Abstimmung vom Dienstag einen Ordnungsantrag gestellt, worauf die Abstimmung am Morgen wiederholt wurde.

Nach zweimaligem Zählen stand es 21 zu 21 – der Stichentscheid von Ständeratspräsident Filippo Lombardi (CVP/TI) brachte die Vorlage zum Kippen. Die Einfuhr wird also offiziell weiterhin nicht verboten.

Doch bald darauf gab es Widerstand: Es seien 22 Nein-Stimmen gewesen. Wie Roberto Zanetti zu «SF Online» sagt, habe Ständerat Felix Gutzwiller (FDP/ZH) bei den Räten nachgefragt und er sei ebenfalls auf 22 Nein-Stimmen gekommen. Jetzt werden die Videobilder ausgewertet.

Transparenz versus Genauigkeit

Für Roberto Zanetti ist die Situation frustrierend. «Der Rat leistet seriöse Arbeit. Es kann nicht sein, dass er wegen so etwas zur Lachnummer wird.»

Erst letzte Woche hatte der Ständerat beschlossen, die Abstimmungen weiterhin per Handaufhalten zu tätigen – und die Stimmen nicht elektronisch zu zählen. Zanetti unterscheidet hier aber zwei Faktoren: Den Räten sei es vor allem um die Transparenz gegangen. Eine elektronische Zählung hätte bewirkt, dass jeder gesehen hätte, wer wie abgestimmt hat. Das hätte die Mehrheit des Rates nicht gewollt.

Er spricht sich nun für eine Zwischenlösung aus und vergleicht diese mit den Resultaten eines Skirennens: «Man kann zwar sehen, welche Zeiten absolviert wurden, aber nicht, wer gewonnen hat.» Er sucht im Rat jetzt Gleichgesinnte, will herausfinden, ob dieser «halbe Schritt» auch für andere Räte eine Lösung darstellt.

Mehr Stimmen als Räte

Wie es mit der offenbar erneut fehlgeschlagenen Abstimmung zu den Reptilienhäuten weitergeht, bleibt vorerst offen. Am Dienstag war die erste Panne bei dieser Abstimmung dank eines Videos aufgeflogen.

Dass im Ständerat Abstimmungen wiederholt werden müssen, kommt gelegentlich vor. Im Frühjahr war die kleine Kammer auf eine Abstimmung zurückgekommen, weil mehr Stimmen gezählt worden waren, als Ratsmitglieder im Saal anwesend waren. Damals drehte sich das Resultat.