- Der bis Ende 2020 genehmigte Einsatz der Schweizer Armee zugunsten der multinationalen Kosovo Force (KFOR) soll bis 2023 verlängert werden.
- Der Bundesrat beantragt dem Parlament, das aktuell 165 Männer und Frauen zählende Kontingent auf maximal 195 Personen aufzustocken.
- Die Landesregierung begründet den Entscheid mit der verschlechterten Sicherheitslage in Kosovo und im Westbalkan.
Die Nachwirkungen des Konflikts lasteten noch immer schwer auf Kosovo, sowohl innerstaatlich wie auch bei den Beziehungen mit Serbien, erklärte Verteidigungsministerin Viola Amherd. Das Verhältnis zwischen Belgrad und Pristina habe sich in den letzten Jahren verschlechtert, was zu einer erneuten Zunahme von Spannungen und beiderseitig provozierten Zwischenfällen geführt habe.
Auch wenn das Risiko eines neuerlichen bewaffneten Konflikts in Kosovo gering sei, brauche es die KFOR-Präsenz weiterhin, betonte Amherd. Ihre Eindrücke beim Besuch der Truppe im Frühling hätten sie darin bestätigt, dass das Engagement weiterhin nötig sei.
Das Engagement ist weiterhin nötig.
Laut Amherd gibt es bei der KFOR zurzeit Lücken in den Bereichen Bewegungsfreiheit und Nachrichtenbeschaffung sowie bei der Besetzung von Stabsoffiziersfunktionen im KFOR-Hauptquartier. Zu diesen Aufgaben hat Swisscoy bereits früher Beiträge geleistet.
Damit die Armee diesen neuen Bedürfnissen der KFOR entsprechen kann, will der Bundesrat den Maximalbestand des Kontingents ab April 2021 von gegenwärtig 165 auf 195 Armeeangehörige erhöhen.
Im April 2018 war der Swisscoy-Bestand von 235 auf 190 und im Oktober 2019 auf 165 Armeeangehörige reduziert worden. Dies erfolgte im Rahmen des Rückzugs der für Transport- und Geniearbeiten eingesetzten schweren Mittel, die von der KFOR nicht mehr benötigt wurden. Mit der Verschlechterung der Lage hatte die Nato dann aber davon abgesehen, die ursprünglich geplante Halbierung der KFOR in der Region umzusetzen.
Mehr Frauen dank neuer Ansätze bei Ausbildung
Der Einsatz in Kosovo sei auch für die Schweizer Armee selber wichtig, so Amherd: «Die Armee konnte seit Einsatzbeginn 1999 wertvolle Erfahrungen in der militärischen Friedensförderung sammeln.»
Als Beispiele nannte Amherd die Kompetenzen bei Echteinsätzen, aber auch den Einbezug von Freiwilligen. «Es ist mit ein grosses Anliegen, mehr Frauen für die Armee zu gewinnen», so Amherd. Swisscoy sei diesbezüglich ein Erfolgsmodell und sie sei stolz auf den Frauenanteil von fast 20 Prozent. Dank gezielter Information und neuen Ansätzen bei der Ausbildung sei es gelungen, auch Frauen ins Kontingent zu integrieren, die vorher keinen Militärdienst geleistet hätten.
Militärische Friedensförderung weiter stärken
Die militärische Friedensförderung als einer von drei Aufträgen der Armee will Amherd noch weiter stärken und dazu im kommenden Frühling einen Bericht mit Vorschlägen vorlegen. Dazu gehöre auch der internationale Austausch, wo der Bundesrat soeben beschlossen habe, die Zusammenarbeit mit der UNO bei der Ausbildung zu stärken.
