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Legende: Video Bundesrat trennt Beschaffung abspielen. Laufzeit 01:34 Minuten.
Aus Tagesschau vom 16.05.2019.
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Sechs Milliarden für neue Jets Amherd will Volk nur über Kampfflugzeuge abstimmen lassen

  • Der Bundesrat will für die neuen Kampfjets höchstens sechs Milliarden Franken ausgeben.
  • Das Volk soll über den Kauf neuer Kampfflugzeuge abstimmen können, nicht aber über die Flugabwehrraketen.
  • VBS-Vorsteherin Viola Amherd folgt somit den Empfehlungen von Ex-Astronaut und Militärpilot Claude Nicollier.
Legende: Video Amherd: «Wir haben einen Maximalkredit von sechs Milliarden Franken» abspielen. Laufzeit 00:34 Minuten.
Aus News-Clip vom 16.05.2019.
Die Bevölkerung kann sich zum Kampfjet-Kauf äussern.
Autor: Viola AmherdVorsteherin VBS

Der Bundesrat hat das Verteidigungsdepartement von Amherd beauftragt, spätestens Anfang September einen entsprechenden Planungsbeschluss vorzulegen. Dieser Grundsatzentscheid würde dem fakultativen Referendum unterstehen.

Damit vollzieht der Bundesrat eine Kehrtwende. Unter dem früheren Verteidigungsminister Guy Parmelin hatte er einen Planungsbeschluss in die Vernehmlassung geschickt, der neben den Kampfflugzeugen auch die Beschaffung neuer Boden-Luft-Raketen umfasste. Die Kosten beider Waffensysteme sollten insgesamt nicht mehr als 8 Milliarden Franken betragen.

Unnötiger Ballast

In der Vernehmlassung waren diese Pläne nicht gut angekommen. CVP und FDP lehnten die Verknüpfung ab, so dass die Pläne des Bundesrats schon im Parlament gefährdet schienen. Ein von Amherd bestellter Zusatzbericht stützte die Kritiker. Der ehemalige Astronaut und Militärpilot Claude Nicollier empfahl eine Abstimmung einzig über die Kampfjets: Es sei nicht sinnvoll, die politische Auseinandersetzung mit einem weiteren Waffensystem zu belasten, argumentierte Nicollier.

Die Bedrohung ist unschärfer, aber nicht geringer geworden.
Autor: Viola AmherdVorsteherin VBS

Dieser Haltung hat sich der Bundesrat nun angeschlossen. Die öffentliche Erwartung, über die Beschaffung in einer Volksabstimmung zu entscheiden, bestehe nur für die Kampfflugzeuge, schreibt er. Die Boden-Luft-Raketen sind politisch weniger umstritten und sollen auf dem üblichen Weg über das Rüstungsprogramm beschafft werden. Dieses untersteht nicht dem Referendum.

Höchstens sechs Milliarden

Neu ist auch, dass sich der Bundesrat zum Preis äussert. Bisher hatte er offengelassen, welcher Teil des Kostendachs von 8 Milliarden Franken für die Kampfjets ausgegeben werden soll. Da im Planungsbeschluss das maximale Finanzvolumen angegeben wird, muss sich der Bundesrat nun festlegen.

Er setzt die Preisobergrenze für den Kauf neuer Kampfjets bei 6 Milliarden Franken. Ein kleineres Volumen würde die minimal nötige Flottengrösse gefährden, so Amherd. Ein grösseres Volumen liesse zu wenig finanziellen Raum für das System der bodengestützten Luftverteidigung.

Wir haben einen Maximalkredit von sechs Milliarden Franken.
Autor: Viola AmherdVorsteherin VBS

Ob mit 6 Milliarden Franken eine ausreichende Anzahl Kampfjets gekauft werden kann, ist offen. Die fünf Kandidaten werden derzeit in der Schweiz erprobt (siehe unten). Wie teuer die einzelnen Flugzeuge die Schweizer Armee zu stehen kommen, ist erst nach der zweiten Offertrunde Mitte 2020 klar.

Vorentscheid beim Preis

Knapp ist das Geld aber ohnehin. Der Bund hat festgelegt, welche Anforderungen die Kampfjet-Flotte und die Flugabwehrraketen erfüllen müssen. Um diese Leistungen zu erbringen, wären gemäss einem Expertenbericht von 2017 bis zu neun Milliarden Franken und 40 Flugzeuge nötig.

Bei einem Beschaffungsvolumen von sechs Milliarden dürften ein Jet und die zugehörigen Systeme nicht mehr als 150 Millionen Franken kosten. Mit der Preisobergrenze hat der Bundesrat daher möglicherweise bereits einen Vorentscheid zu Gunsten eines günstigeren Flugzeugtyps gefällt.

Diese Kampfjets stehen in der engeren Auswahl
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42 Kommentare

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  • Kommentar von Haller Hans (H.Haller)
    Als könnte man BODLUV als Ersatz für die Luftwaffe nehmen. Das funktioniert aber sicherlich ganz und gar nicht. - Die Armeen heute müssen in einem Verbund verschiedener Waffensysteme auftreten können, oder sie sind nicht mehr glaubwürdig.
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  • Kommentar von Haller Hans (H.Haller)
    Eine wirklich glaubwürdige Armee braucht glaubwürdige ADA's, Waffen und eine glaubwürdige Politik von Politikern, die wirklich noch loyal zur "bewaffneten Neutralität" und der Schweiz stehen. - All das aber ist bei uns doch sehr stark in eine Schieflage hineingeführt worden, zum Teil sogar mit absichtlich motivierten Hintergedanken. Wir brauchen keine Armee, wo die ADA's nur noch dazu taugen, verheizt zu werden. Dafür wäre ich mir zu schade. - Also "auf ab und davon", wenn's nach Krieg riecht.
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    1. Antwort von Haller Hans (H.Haller)
      Und ich meine das auch sehr erst mit der Aussage; "auf ab und davon", soll sich verheizen lassen wer will für Leute, die es womöglich gar nicht verdient haben, dass man sich als ADA für sie einsetzt im Ereignisfall. - Also ich meine es wirklich so und rate es jedem der mich fragt. "AUF AB UND DAVON" - so was man mit uns da macht, geht es einfach nicht mehr anders.
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  • Kommentar von Willi Fetzer (wi)
    Waaas? Ich verstehe die Schweizer Politikerwelt nicht mehr! Wo bleibt die EINHEIT der Matherie in diesem Fall? Ist die nur gegebenen und gefragt wenn es der Politik in den Kram passt?
    Desshalb am 19. MAI zum Kuhandel ein kräftiges NEIN !
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