Adrian Lobsiger ist neuer Datenschützer

Trotz Kritik im Vorfeld: Die Vereinigte Bundesversammlung hat den 56-Jährigen als Nachfolger von Hanspeter Thür bestätigt.

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Adrian Lobsiger ist neuer Datenschützer

1:38 min, aus Tagesschau vom 16.3.2016

Der Bundesrat hatte ihn vorgeschlagen, die Vereinigte Bundesversammlung hat die Wahl jetzt bestätigt: Adrian Lobsiger ist neuer Datenschützer und damit Nachfolger von Hanspeter Thür. Dieser schied Ende 2015 nach 14 Jahren im Amt aus.

Insgesamt stimmten 139 Parlamentarier für Lobsiger, 54 gegen ihn. 5 Stimmzettel gingen leer ein. Lobsigers Eignung war im Vorfeld in Frage gestellt worden, was mit seiner heutigen Tätigkeit zusammenhängt: Der 56-Jährige ist stellvertretender Direktor des Bundesamtes für Polizei (fedpol). Die Wahl eines «Polizisten» in das Amt könnte den Datenschutz schwächen, kritisierten einige Parlamentarier.

Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte (EDÖB) wird für eine Amtsdauer von vier Jahren gewählt. Administrativ ist er der Bundeskanzlei angeschlossen, doch übt der EDÖB seine Funktion unabhängig und ohne Weisung einer Behörde aus.