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Session Kampf gegen Energiestrategie 2050 nicht zu Ende

Ursprünglich wollte es die SVP von der Wirtschaft abhängig machen, ob sie das Referendum gegen die Energiestrategie 2050 ergreift. Nun scheint sie sich unabhängig von einer allfälligen Unterstützung anderer Kreise gegen das beschlossene Massnahmenpaket stark zu machen.

Legende: Video Albert Rösti: «Lieber ein Ende mit Schrecken...» abspielen. Laufzeit 00:53 Minuten.
Aus News-Clip vom 30.09.2016.

Die SVP will in den nächsten Tagen definitiv entscheiden, ob sie das Referendum gegen die Energiestrategie ergreift. Das sagte SVP-Parteipräsident Albert Rösti vor den Schlussabstimmungen im Nationalrat. Der Parteivorstand hatte sich im August für ein Referendum ausgesprochen – unter der Voraussetzung, dass die Wirtschaft mitzieht. Nun sagte Rösti, die SVP sei bereit dazu, Unterschriften zu sammeln.

Sie wolle den Kampf aber nicht alleine führen. Definitiv über ein Referendum entscheiden werde sie in den nächsten Tagen. Aus Sicht der SVP gewährleisten die beschlossenen Massnahmen keine sichere Stromversorgung, verursachen aber hohe Kosten. Die Zeche bezahlten die Familien und die KMU, so Rösti.

Gewerbeverband entscheidet am Montag

Die Befürworter in der Wirtschaft seien «eingeseift» worden. Als weiteres Argument führte er den Landschaftsschutz an. Die SVP wolle nicht Hunderte von Windrädern. Die Sprecher der anderen Fraktionen zeigten kein Verständnis für den Widerstand. Die Vorlage sei ausgewogen. Alle hätten Kompromisse machen müssen.

Der Gewerbeverband will am Montag über ein allfälliges Referendum entscheiden, sagte Direktor Hans-Ulrich Bigler gegenüber der Nachrichtenagentur sda. Keine Unterstützung gibt es vom Wirtschaftsdachverband economiesuisse. Der Vorstand entschied im Frühling, ein Referendum weder zu lancieren noch zu unterstützen.

Der Nationalrat hat die Energiestrategie 2050 in der Schlussabstimmung mit 120 zu 72 Stimmen bei 6 Enthaltungen angenommen, der Ständerat sagte mit 35 zu 6 Stimmen bei 3 Enthaltungen Ja dazu. Dagegen stimmten die SVP sowie einige wenige FDP-Vertreter.

Rückzug Stromeffizienz-Vorlage

Nach dem Ja zur Energiestrategie 2050 haben die Initianten der Stromeffizienz-Initiative entschieden, ihr Begehren zurückzuziehen. Das Ziel der Initiative sei erreicht, teilte das Komitee nach den Schlussabstimmungen mit. Ein der Initiative entsprechendes Stromverbrauchsziel sei im Energiegesetz verankert.

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8 Kommentare

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  • Kommentar von Hans Hämmerli (Hans Hämmerli)
    Ich finde man sollte nicht nur den Umweltschutz, sondern auch die Natur allgemein bekämpfen. Ruhen wir nicht bis jedes Tier tod und jede Pflanze vergilbt ist.
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  • Kommentar von Jago Steidle (Eldiets)
    Was für einen grünen Terror???!!! Man sollte die Natur nachhaltig und andauernd schützen. Und wenn man es nicht einmal der Natur wegen machen will, dann doch wenigsten aus dem eigennützigen Grund, die eigene Lebensgrundlage zu sichern.
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  • Kommentar von Benedikt Jorns (Benedikt Jorns)
    Der Anteil der fossilen Energiequellen beträgt weltweit schon 87%. Auch die Stromversorgung in der Schweiz wird zunehmend von importiertem Kohlestrom abhängig. Die erträumte Ablösung von den fossilen Energiequellen ist nichts als ein schlechter Witz! Das Schweizervolk wünscht endlich eine Volksabstimmung zur Energiestrategie 2050. Offenheit für kommende Entwicklungen sowohl bei den erneuerbaren Energien wie bei der Kernenergie wäre die nahe liegende und in die Zukunft weisende Energiestrategie.
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    1. Antwort von Benedikt Jorns (Benedikt Jorns)
      Die neusten Angaben des BFE zur Stromproduktion 2015 zeigen, dass die Photovoltaik im kritischen Winterhalbjahr erst 0,9% unseres Strombedarfs in der Schweiz abdeckt. Die Windkraft bringt sogar nur 0,2%. Unser Strombedarf ist zurzeit zwar ungefähr konstant, doch ist schon bald ein Anstieg wegen der Elektromobilität denkbar.
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