Session - Kompromiss zum Bugdet lässt auf sich warten

Das Bundesbudget 2015 muss in eine nächste Runde. Zwar lenkte der Ständerat bei Direktzahlungen für die Landwirtschaft auf Vorjahresniveau ein. Beim «Schoggigesetz» und im Pflanzenbau blieb die kleine Kammer aber hart. Auch für Jugend & Sport soll es weniger geben als vom Nationalrat geplant.

Die «Chästeilet» ums Budget 2015 ist im Parlament noch nicht ganz ausgestanden.

Keystone

Wenn Kleinunternehmerin Anita Fetz (SP/BS) dem Bauernstand Jammern vorwirft, kommt Schwung in die Sache. Nach gesalzener Kritik stimmte der Ständerat bei den Direktzahlungen mit 32 zu 13 Stimmen für die nationalrätliche Variante. Der Betrag steigt damit um 84 Millionen auf 2,808 Milliarden Franken auf Niveau des Vorjahres. Ursprünglich lag die kleine Kammer nur 56 Millionen über dem Budget 2015 des Bundesrats.

Beim «Schoggigesetz» blieb der Ständerat dagegen hart: 70 Millionen gemäss Bundesrat sollen es sein und nicht zwölf Millionen mehr. Bei den Beihilfen für Pflanzenbau gibt der Ständerat weiterhin 62 Millionen und damit eine Million mehr als der Bundesrat. Der Nationalrat will zehn Millionen mehr.

Eine letzte Differenz betrifft die Gelder für Jugend & Sport, wo der Ständerat mit 75,5 Millionen hinter dem Bundesrat steht; zwölf Millionen mehr will der Nationalrat.