Nach Duro-Kritik: Parmelin verspricht Transparenz

Im Ständerat hat sich der neue Verteidigungsminister Guy Parmelin viel Kritik an der geplanten Aufrüstung des Truppentransporters Duro anhören müssen. Schliesslich sagte der Rat aber Ja zum Geschäft – und Parmelin kündigte an, bei künftigen Rüstungsgeschäften transparenter vorzugehen.

Verteidigungsminister Guy Parmelin während der Debatte im Ständerat. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: «In Zukunft will ich absolut transparent sein», sagte Verteidigungsminister Guy Parmelin. Keystone

Der Truppentransporter Duro der Schweizer Armee soll für rund 250'000 Franken pro Fahrzeug modernisiert werden. Gegen diesen Plan des neuen Verteidigungsministers Guy Parmelin hagelte es seit Wochen Kritik.

Die Basler SP-Politikerin Anita Fetz trug diese in den Ständerat. «Dieser Preis ist einfach zu hoch», sagte sie. Thomas Minder, parteiloser Ständerat aus dem Kanton Schaffhausen, doppelte nach: «Wenn es Ihr eigenes Fahrzeug und Ihr eigenes Geld wäre, würden Sie dann zustimmen?»

Zivile 4x4-Fahrzeuge seien genauso geeignet und erst noch viel billiger als der Duro, sagte Minder. Parmelin gab zurück: Zivile Fahrzeuge seien etwas anderes als der geländegängige Alleskönner Duro. «Ich habe den Eindruck, dass man hier Äpfel mit Birnen vergleicht.»

Schliesslich gewann Parmelin die Abstimmung. Die Ständeräte von FDP, CVP und SVP stimmten geschlossen für die Aufrüstung des Duro.

Mehr Transparenz, weniger Probleme

Nach der Debatte zeigte sich Parmelin zufrieden. «Das war eine Frage des Vertrauens.» Trotzdem versprach der Verteidigungsminister: «In Zukunft will ich absolut transparent sein.» Sein Departement müsse ein Projekt vom Anfang bis zum Ende erklären können. «So haben wir weniger Probleme.»

Ein Duro der Schweizer Armee. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Stein des Anstosses: Die Aufrüstung des Duro gab im Ständerat zu reden. Keystone

Parmelin hat schon bald Gelegenheit, seinen Worten Taten folgen zu lassen – beim geplanten Luftabwehrsystem der Armee etwa. Hier befürchten Parlamentarier, dass Parmelins Leute auf die falschen Anbieter setzen.

Die grosse Bewährungsprobe aber erwartet den Verteidigungsminister beim neuen Kampfjet. Beim Gripen konnte das Departement Zweifel am Auswahlverfahren bis zum Schluss nicht aus der Welt schaffen, das Volk stimmte Nein. Jetzt nimmt Parmelin einen neuen Anlauf – mit seinem Versprechen, transparenter vorgehen zu wollen.

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