Simonetta Sommaruga zur Bundespräsidentin gewählt

Die Vereinigte Bundesversammlung hat Bundesrätin Simonetta Sommaruga zur Bundespräsidentin 2015 gewählt. Die EJPD-Vorsteherin erhielt 181 Stimmen. Dies gilt als sehr gutes Resultat. In ihrer Ansprache stellte sie die direkte Demokratie ins Zentrum.

Grosser Bahnhof im Bundeshaus: Die Vereinigte Bundesversammlung kürt Simonetta Sommaruga zur Bundespräsidentin für das kommende Jahr. Turnusgemäss stand die Vorsteherin des Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartements zur Wahl. Sie konnte 181 der 210 gültigen Stimmen auf sich vereinen. Damit übertraf sie das absolute Mehr um 75 Stimmen. Damit erzielt sie ein sehr gutes Resultat.

Sommaruga hinter einem Blumenstrauss, zu ihrer Rechten: Nationalratspräsident Stéphane Rossini von der Seite. Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Die neue gewählte Bundespräsidentin Sommaruga erhält von Nationalratspräsident Rossini einen Blumenstrauss. Keystone

Sommaruga folgt auf den FDP-Bundesrat Didier Burkhalter. Sie machte das beste Resultat, das eine Frau je erzielt hat. In den vergangenen zehn Jahren erzielten nur Pascal Couchepin (197), Hans-Rudolf Merz (185) und Didier Burkhalter (183) mehr Stimmen – alles FDP-Bundesräte.

Mit der Sozialdemokratin wird der Kanton Bern zum 24. Mal im Bundespräsidium repräsentiert. Der letzte Berner auf diesem Posten war der SVP-Politiker Samuel Schmid im Jahr 2005. Sommaruga ist die erste Berner SP-Bundespräsidentin, alle anderen waren SVP- oder FDP-Politiker.

Sommaruga: «Ohne Kompromisse gibt es keine Konkordanz»

Die neu gewählte Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga will in ihrem Präsidialjahr einen Akzent auf die direkte Demokratie setzen. Zu dieser gehörten im Politalltag auch heftige Diskussionen – und oft ein Mittelweg als Lösung. «Ohne Kompromisse gibt es keine Konkordanz», sagte Sommaruga.

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Die neue Bundespräsidentin

Die neue Bundespräsidentin

Simonetta Sommaruga wirkt nie entmutigt. Aus der Ruhe konnte sie bisher nichts bringen – auch als Bundespräsidentin? Ein Porträt

Sie stellte das «einzigartige politische System der Schweiz» ins Zentrum. «Die direkte Demokratie soll im Jahr 2015 im Gespräch bleiben», sagte die Justizministerin.

Kompromiss als Stärke

Dazu gehöre auch ein vermehrtes Miteinander – ob in der Regierung, im Parlament oder auf der Strasse. «Wir müssen aufeinander zugehen, auch wenn sich manchmal Lager mit unterschiedlichen Meinungen gegenüberstehen.»

Der Respekt vor Andersdenkenden gehöre genau so in die politische Kultur wie Kompromisse. Diese seien als Ausdruck von Stärke und nicht etwa als Schwäche zu verstehen. Besonders bei den anstehenden grossen Reformen in der Energie-, Sozial-, Migrations-, Finanz- und EU-Politik seien gut schweizerische Kompromisse von grösster Bedeutung.

Lob an Vorgänger

Die direkte Demokratie sei keine Solo-Vorstellung, sondern ein Zusammenspiel. Die passionierte Pianistin bezeichnete den Bundesrat musikalisch als Septett, das Parlament als 246-köpfiges Orchester und das Stimmvolk als Chor.

Das Jahr 2015 sei ein schwieriges Jahr, sagte Sommaruga. «Der internationale Kontext wird sich nicht gross ändern.» Hier gelte es für die Schweiz, den «beispielhaften Einsatz von Didier Burkhalter als OSZE-Vorsitzender» fortzusetzen.

«Es ist eine Ehre und Verpflichtung, Bundespräsidentin zu sein», sagte sie zum Schluss. Der Kontakt mit der Bevölkerung werde ihr viel Freude bereiten.

Bundespräsidentenwahlen – Tops und Flops der letzten 50 Jahre

Auch gutes Resultat für Schneider-Ammann

Sommaruga und Schneider-Ammann im Porträt Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Das Gespann für 2015: Bundespräsidentin Simonetta Sommaruga und ihr Vizepräsident Johann Schneider-Ammann. Reuters

Johann Schneider-Ammann rückt als Vizepräsident auf. Er wurde im Anschluss mit 173 Stimmen gewählt. Damit übertraf er das absolute Mehr ebenfalls um 75 Stimmen.

Der 62-jährige FDP-Politiker war wie Simonetta Sommaruga 2010 in den Bundesrat gewählt worden. Er trat die Nachfolge von Hans-Rudolf Merz an. Als Vizepräsident des Bundesrats ist Schneider-Ammann designierter Bundespräsident für das Jahr 2016.

Damit werden erstmals in der Geschichte zwei Vertreter des gleichen Kantons, nämlich Bern, den Vorsitz im Bundesrat und dessen Stellvertretung innehaben. Dies ist erst nach der neuen Bundesverfassung seit dem Jahr 2000 möglich, welche die Kantonsklausel nicht mehr vorsieht.

Feiern kosten 120'000 Franken

Als Bundespräsidentin leitet Sommaruga während eines Jahres die wöchentlichen Sitzungen der Regierung und übernimmt Repräsentationspflichten.

Offiziell gefeiert wird die neue Bundespräsidentin am Donnerstag nächster Woche: In ihrer Wohngemeinde Köniz macht Sommaruga an einer Schule und im Schloss Halt. Am Abend gibt es ein Dîner in der Orangerie Elfenau an der Aare. Die Berner Staatskanzlei lässt sich die Feier mit 120'000 Franken etwas kosten.

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