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Schweiz Ständeratskommission will Alkoholgesetz revidieren

Auch wenn die Details nicht besprochen sind: Die Ständeratskommission ist grundsätzlich für eine Totalrevision des Alkoholgesetzes. Somit lenkt die Kommission auf die Linie des Bundesrates ein.

Die Wirtschaftskommission des Ständerates (WAK) befürwortet eine Totalrevision des Alkoholgesetzes aus dem Jahr 1932. Über umstrittene Details wie das nächtliche Verkaufsverbot für Alkohol hat sie aber noch nicht entschieden.

Die Kommission ist mit 8 zu 0 Stimmen bei einer Enthaltung auf das Gesetz eingetreten, wie die Parlamentsdienste mitteilten. Sie sprach sich damit im Grundsatz dafür aus, dass das Gesetz angepasst wird. Über die Einzelheiten wird sie erst an ihrer nächsten Sitzung beraten.

Video
Behörden planen schärfere Alkohol-Gesetze
Aus 10 vor 10 vom 14.01.2013.
abspielen. Laufzeit 4 Minuten 27 Sekunden.

Der Bundesrat will unter anderem den Jugendschutz verstärken und gegen nächtliche Alkoholexzesse vorgehen. Läden sollen ab 22 Uhr keinen Alkohol mehr verkaufen dürfen. Diese Massnahme war in der Vernehmlassung umstritten.

Auf eine Erhöhung des Schutzalters hat der Bundesrat verzichtet. Nach wie vor sollen Jugendliche ab 16 Jahre Wein und Bier und ab 18 auch Spirituosen und Alcopops kaufen dürfen.

Legende:
Alkoholkonsum pro Kopf Die Grafik zeigt den Konsum je Einwohner ab 15 Jahren. Berücksichtigt wurde der Alkoholkonsum von Wein, Bier, Obstwein und Spirituosen. *Jahresmittelwerte Sucht Schweiz

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