Theater, Museen und Konzerte Städte bleiben auf Kulturkosten sitzen

Die Bundesverfassung sieht zwar einen schweizweiten Kulturlastenausgleich vor. Doch viele Kantone zahlen nichts. Nun scheint Bewegung in die Sache zu kommen.

Das Theater Basel, das KKL in Luzern oder das Zürcher Opernhaus: Das sind Leuchttürme des Schweizer Kulturplatzes, welche die jeweiligen Städte mit Stolz erfüllen. Doch Basel, Luzern und Zürich ächzen unter den Kosten für die Häuser.

Über die Frage, wie diese Kosten aufgeteilt werden sollen, wird momentan heftig diskutiert. Am Sonntag entschied das Schwyzer Stimmvolk, aus dem Kulturlastenausgleich mit Zürich auszusteigen, und die Gelder auf freiwilliger statt auf gesetzlicher Basis bezahlen. Nun gibt es Überlegungen, die schweizweite Finanzierung der Kultur neu aufzustellen.

Denn momentan gleicht der Schweizer Kulturlastenausgleich einem Flickenteppich. Es gibt drei interkantonale Vereinbarungen: Zwischen den beiden Basel, zwischen Zürich und ein paar Nachbarkantonen und zwischen St. Gallen und seinen Nachbarn.

Verfassungsauftrag bisher nicht erfüllt

Drei verschiedene Modelle, drei verschiedene Verträge. Und zahlreiche Kantone, die gar nichts zahlen. Zum Beispiel Schaffhausen oder Glarus. Es sei höchste Zeit für eine nationale Lösung, sagt die Zürcher Regierungsrätin Jacqueline Fehr: «Wir sollten jetzt einen Schritt weitergehen, indem wir einen schweizweiten, oder aber zumindest einen deutschschweizweiten Ausgleich realisieren.»

Denn es gebe eine gesetzliche Verpflichtung, so Fehr: «Der Kulturlastenausgleich ist ein Verfassungsauftrag. Er wurde im Zusammenhang mit dem neuen Finanzausgleich beschlossen. Dort wurde festgelegt, dass der Ausgleich der Kulturlasten nicht direkt im Finanzausgleich gelöst wird, sondern dass die Kantone verpflichtet sind, separat einen solchen Ausgleich zu realisieren.»

«  Wir sollten einen schweizweiten, oder zumindest einen deutschschweizweiten Ausgleich realisieren. »

Jacqueline Fehr
Zürcher Regierungsrätin

Fehr hat einen Brief an die zuständige Erziehungsdirektorenkonferenz geschrieben. Diese nahm den Ball auf. Sie hat für Juni 2018 eine Kulturdirektorenkonferenz anberaumt – dort soll der Vorschlag diskutiert und vorangetrieben werden, so die EDK auf Anfrage.

Zahlende ärgern sich über Verweigerer

Auch die Kantone reagieren mehrheitlich positiv auf den Vorschlag. Vor allem jene, die sich schon an einem Kulturlastenausgleich beteiligen, und sich über die Verweigerer ärgern. Der Aargauer Regierungsrat Alex Hürzeler zum Beispiel: «Der Kanton Aargau begrüsst die Stossrichtung. Die Ausgangslage ist natürlich schwierig. Eine Neubeurteilung der Situation scheint aber angezeigt.»

Wie auch in Schwyz, wo es am Wochenende eine Abstimmung gab, wurde im Aargau sehr explizit über die interkantonalen Kulturbeiträge gestritten. Die Aargauer FDP wollte die Vereinbarung kündigen. Die Regierung verteidigte die Zahlungen jedoch mit Erfolg. Würden alle Kantone bezahlen, wäre es einfacher zu rechtfertigen, weshalb auch der Aargau bezahlen soll und muss, so Hürzeler.

Geigenspielerin Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Ein Konzert im Nachbarskanton zu geniessen, ist eine feine Sache. Doch wer kommt für die Kosten auf? Keystone

Der Vorschlag, der konkret auf dem Tisch liegt, sieht vor, dass jeder Kanton das bezahlt, was er konsumiert. Das heisst: Je mehr Schaffhauser nach Zürich ins Opernhaus gehen, desto mehr müsste der Kanton Schaffhausen bezahlen.

Schauffhausen zeigt sich offen für Gespräche

Das klinge in der Theorie gut, sei in der Praxis aber schwierig, findet der Schaffhauser Regierungsrat Christian Amsler: «Sie können ja bei Besuchen in Kulturinstitutionen über die Abozahlen Erhebungen machen. Aber bei Einzeleintritten zu erheben, wo die Besucher wohnen, sehe ich als sehr aufwändig und nicht angebracht an.»

Auch die Frage, welche Kulturhäuser als überregional bedeutsam gelten – also Geld bekommen – und welche nicht, sei ein Knackpunkt. Aber Schaffhausen sei offen für Gespräche, denn man wisse um die gesetzliche Verpflichtung, so Amsler: «Es wird intensiv und sehr kollegial diskutiert. Wir haben eine Grundverpflichtung, und im Rahmen dieser Gespräche prüfen wir nun, ob eine Ausweitung angezeigt ist oder nicht.»

«  Bei Einzeleintritten zu erheben, wo die Besucher wohnen, sehe ich als sehr aufwändig und nicht angebracht an. »

Christian Amsler
Schaffhauser Regierungsrat

Die Bereitschaft, auf einen nationalen Kulturlastenausgleich hin zu arbeiten, ist in vielen Kantonen vorhanden. Ob aber tatsächlich eine Lösung gefunden wird, steht in den Sternen. Denn die Bereitschaft der Regierungen ist das eine, aber auch die jeweiligen kantonalen Parlamente zu überzeugen, etwas anderes.