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Umstrittenes Palmöl Volk soll über Freihandelsabkommen mit Indonesien abstimmen

  • Das Komitee «Stop Palmöl aus Indonesien», bestehend aus der Bauerngewerkschaft Uniterre und weiteren Organisationen, haben das Referendum ergriffen.
  • Dies vor allem wegen des indonesischen Palmöls, dessen Anbau riesige Regenwaldflächen zerstören würden.
  • Auch im Parlament war das Abkommen mit dem weltgrössten Palmöl-Produzenten umstritten.
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Aus dem Archiv: Freihandelsabkommen Schweiz-Indonesien steht
Aus Tagesschau vom 01.11.2018.
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«Es gibt kein nachhaltiges Palmöl», kritisiert das Komitee auf seiner Homepage. Riesige Flächen des Regenwaldes würden für den Anbau zerstört. Die Rede ist zudem von giftigen Pestiziden sowie Kinder- und Zwangsarbeit.
Im Freihandelsabkommen mit Indonesien würden – wie in allen Freihandelsabkommen – wirksame Kontrollmechanismen, Sanktionsmöglichkeiten und die Verbindlichkeit fehlen.

Indonesien erst der Anfang

Das Komitee stellt den Freihandel aber auch grundsätzlich in Frage und wage daher das erste Referendum gegen ein Freihandelsabkommen, wie es mitteilt. Der freie Handel habe in den meisten Ländern weder den Wohlstand noch die Lebensqualität erhöht und diene allein den wirtschaftlichen Interessen multinationaler Konzerne, schreibt es. Bald stehe auch das Freihandelsabkommen mit dem südamerikanischen Staatenbund Mercosur zur Diskussion. Es sei strategisch wichtig, jetzt ein Zeichen zu setzen, hält das Komitee fest. Gegen das Mercosur-Abkommen wollen die Grünen das Referendum ergreifen.

Das Referendum gegen das Abkommen mit Indonesien hat der Genfer Bio-Winzer Willy Cretegny angestossen. Getragen wird es bisher unter anderem von Uniterre, Multiwatch und SolidaritéS.

Das Parlament hatte das Freihandelsabkommen mit Indonesien im Dezember gutgeheissen. Indonesien sei für die Schweiz ein potenziell bedeutender Handelspartner, sagten die Befürworterinnen und Befürworter damals. Das Palmöl aus Indonesien gab indes auch in der parlamentarischen Debatte zu reden.

Kontingente für Palmöl

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Widerstand gab es nicht nur aus Gründen der Nachhaltigkeit: Bauern befürchteten während den Verhandlungen, das Geschäft mit einheimischem Raps- und Sonnenblumenöl könnte wegen des Palmöls unter Druck geraten. Der Bundesrat handelte für Palmöl deswegen eingeschränkte Kontingente aus, die über mehrere Jahre hinweg erhöht werden. Das Abkommen sieht fünf Teilkontingente für Palmölprodukte vor. Vorgaben zur Einfuhr sollen garantieren, dass die Rückverfolgbarkeit bis zum Hersteller garantiert ist.

Die Linke beantragte, zusätzliche Bestimmungen zur Nachhaltigkeit in den Beschlusstext aufzunehmen, unterlag aber. Chancenlos waren auch Standesinitiativen der Kantone Jura, Freiburg und Bern, die verlangten, dass das Palmöl aus dem Abkommen ausgeklammert wird.

Idee des Bundesrates fiel durch

Der Bundesrat hatte 2018 vorgeschlagen, für Freihandelsabkommen, die inhaltlich mit früher abgeschlossenen vergleichbar sind, die Möglichkeit des Referendums auszuschliessen.

Damit wollte er die Praxis der «Standardabkommen» im Gesetz verankern. In der Vernehmlassung fiel der Vorschlag aber durch. In der Folge verzichtete der Bundesrat darauf.

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16 Kommentare

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  • Kommentar von Peter Singer  (P.S.)
    Und wieder haben die Grünen eine gute Absicht, sind aber komplett kontraproduktiv. Palmöl wäre ja eigentlich sehr nachhaltig, viel Nachhaltiger als Butter oder Sonnenblumenöl. Es ist nur dann schlimm, wenn dafür Wälder abgehlolzt werden, aber genau das verhindert ja das Abkommen. Das Referendum schadet dem Regenwald nur.
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    1. Antwort von Peter Singer  (P.S.)
      Wenn man das Freihandelsabkommen ablehnt, wird ja nicht weniger Palmöl konsumiert. Wenn man das Abkommen annimmt, dann wird sichergestellt, dass das konsumierte Palmöl nachhaltig ist.
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  • Kommentar von Alois Keller  (eyko)
    Die in den Gebieten lebenden Orang-Utans, Borneo-Zwergelefanten und Sumatra-Tiger sind zum Teil schon vom Aussterben bedroht und ihr Lebensraum schrumpft weiter. Auch der Malaienbär und der Nasenaffe verlieren ihr Zuhause. Asiens letzte Menschenaffen verlieren jeden Tag ein Stück ihres Lebensraumes durch Abholzung und Raubbau. Die Botschaft muss sein: Weniger ist mehr! Kein Freihandelsabkommen mit Indonesien, wenn wir den Regenwald schützen wollen. Hilft auch dem weltweiten Klima.
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  • Kommentar von Alois Keller  (eyko)
    Jährlich sterben tausend Orang-Utans, ihr Zuhause verlieren, verbrennen, gefangen und sogar als Haustiere verkauft werden? Der Grund für das Leid und die Regenwald-Rodung ist Palmöl. In vielen Nahrungsmitteln, Kerzen, Reinigungsmitteln, Kosmetik und sogar in „Biosprit“ ist Palmöl enthalten – genauer genommen in jedem zweiten Produkt im Supermarkt. Um mehr Platz für den Anbau der Ölpalmen zu schaffen, werden regelmässig enorme Mengen an Regenwald gerodet, Anwohner enteignet oder vertrieben.
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