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Streamingdienste sollen Schweizer Filmförderung unterstützen
Aus Echo der Zeit vom 07.06.2021.
abspielen. Laufzeit 01:51 Minuten.
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Uneinigkeit bei Filmförderung «Lex Netflix»: Ständerat will härtere Auflagen

  • Nach dem Nationalrat hat auch der Ständerat bei der Beratung des Filmförderungsgesetzes Auflagen für Streaming-Dienste gutgeheissen.
  • Allerdings stimmte er dafür, dass diese vier Prozent ihrer Einnahmen in der Schweiz in das Schweizer Filmschaffen investieren müssen.
  • Der Nationalrat will nur ein Prozent. Die Vorlage geht zur Differenzbereinigung zurück an die grosse Kammer.

Die Revision des Filmgesetzes sieht neu eine direkte Investitionspflicht für ausländische Streaming-Dienste wie Netflix und ausländische Fernsehsender mit Schweizer Werbefenster ins unabhängige Schweizer Filmschaffen vor.

Wer diese Investitionspflicht im Mittel innerhalb von vier Jahren nicht erfüllt, schuldet dem Bundesamt für Kultur (BAK) weiterhin eine Ersatzabgabe, die dann wieder ins unabhängige Schweizer Filmschaffen fliessen soll.

Netflix ist der beliebte Esel, den es zu schlagen gilt.
Autor: Benedikt WürthStänderat (Mitte/SG)

Weil die Anreize für Investitionen hoch genug sind, rechnet Andrea Gmür-Schönenberger (Mitte/LU) nicht mit vielen Ersatzabgaben. Dies habe sich bei den entsprechenden Vorgaben im Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) gezeigt.

Darum geht es im revidierten Filmgesetz

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Unternehmen, die in der Schweiz Filme über elektronische Abruf- oder Abodienste anbieten, sollen jährlich mindestens vier Prozent ihrer Bruttoeinnahmen für das unabhängige Schweizer Filmschaffen aufwenden oder eine Ersatzabgabe zahlen. Das soll auch für ausländische Dienste gelten, schlägt der Bundesrat vor.

Der Nationalrat hat den Ansatz im letzten Herbst von vier auf ein Prozent gesenkt. Eine Mehrheit fand, die vier Prozent seien im internationalen Vergleich zu hoch, besonders für kleine Anbieter. Vertreterinnen der Filmbranche entgegnen, ohne substanzielle Investitionsverpflichtung gebe es für Netflix und Co. zu wenig Anreiz, im Hochpreisland Schweiz zu produzieren. Die Anbieter würden dann ins Ausland ausweichen.

Eine Belastung von vier Prozent sei im Vergleich mit dem Ausland verhältnismässig, sagte Kulturminister Alain Berset im Rat. Die Regierung will mit der Änderung des Filmgesetzes den Schweizer Film stärken und gleich lange Spiesse für alle schaffen.

Netflix und Co. als Chance

Ruedi Noser (FDP/ZH) erinnerte daran, dass der Schweizer Filmmarkt sehr klein und durch die Sprachenvielfalt zersplittert sei. Zu glauben, Netflix und Co. würden ausschliesslich für den Schweizer Markt Grossproduktionen lancieren, sei verfehlt. Also sei eine Abgabe von vier Prozent angemessen, damit das hiesige Filmschaffen wirksam unterstützt werde.

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Ruedi Noser (FDP/ZH): «Keine Serie nur für Schweizer Filmmarkt»
Aus News-Clip vom 07.06.2021.
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Benedikt Würth (Mitte/SG) brach im Rat eine Lanze für den US-amerikanischen Streaming-Giganten. «Im Nationalrat hat sich gezeigt: Netflix ist der beliebte Esel, den es zu schlagen gilt.» Doch auch er selbst gehöre – wie auch Kulturminister Alain Berset – zu den Konsumenten.

Und statt Netflix nur als Gefahr zu betrachten und zu dämonisieren, sollten auch die Chancen gesehen werden: Denn lokales Filmschaffen könne durch den Streaming-Dienst ein weltweites Publikum erreichen, wie diverse europäische Produktionen gezeigt hätten.

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Benedikt Würth (Mitte/SG): «Netflix ist der Esel, den es zu schlagen gilt»
Aus News-Clip vom 07.06.2021.
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Mit der vom Ständerat am Montag beschlossenen Lösung würden rund 18 Millionen Franken jährlich in die Förderung des unabhängigen Schweizer Filmschaffens fliessen, 14 Millionen mehr als bisher.

In der Variante des Bundesrates wären es insgesamt sogar 29 Millionen Franken. Die Differenz von 11 Millionen lässt sich dadurch erklären, dass der Ständerat weitergehende Ausnahmen von der Investitionspflicht befürwortet.

Netflix Logo
Legende: Die Vorlage des Bundesrats sieht weiter die Einführung einer Quote für europäische Filme vor. Wie in der EU sollen 30 Prozent des Filmkatalogs von Videoplattformen europäischen Filmen vorbehalten sein. Keystone

Dem Ständerat ging es bei seinen Beschlüssen darum, die Investitionen möglichst im Markt zu behalten. Es soll möglichst keinen Umweg mehr über den Staat geben. Nach vier Jahren soll evaluiert werden, wie sich die neuen Regelungen bewährt haben.

Nicht ausgenommen von der Investitionspflicht hat der Ständerat im Gegensatz zum Nationalrat die sprachregionalen TV-Anbieter. Diese sind laut Kommissionssprecher Matthias Michel (FDP/ZG) vor Mehrbelastungen bereits genug geschützt durch differenzierte Regelungen.

Video
Aus dem Archiv: Streit um Streaming-Dienste Netflix & Co
Aus 10 vor 10 vom 07.09.2020.
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SRF 4 News, 07.06.2021, 20 Uhr;

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6 Kommentare

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  • Kommentar von Joe Scherler  (Joe Scherler)
    Die ganze Sache greift doch am völlig falschen Ort ein. Netflix ist für nationale, sprachregionsspezifische Produktionen eine Chance, mit Untertiteln in über 20 Sprachen in die ganze Welt verteilt zu werden. Siehe dazu z.B. Serien aus Frankreich und Spanien. Der erste Schritt allerdings ist, dass sich der nationale Platzhirsch dazu bewegen muss, mit Netflix zu kooperieren statt versuchen zu konkurrenzieren - da verliert die Schweiz nämlich immer, weil klein.
  • Kommentar von Melchior Walcher  (melchiorwalcher)
    Absolut unerhört! Mit SeraSafe gibt es echt genug 'Förderung'!

    Und wenn man sieht wie viel SRF noch Werbung macht?!? Wo fliesst das Geld hin? Was machen die mit dem Geld.
    Im Vergleich was ORF, ARD oder ZDF mit weniger Gebühren machen, und praktisch keine Werbeblöcke haben (zumindest ARD, ZDF und Co.) ist SRF ein reiner Werbesender.
    Das man uns nun mit Netflix auch schröpfen will ist die Höhe!
  • Kommentar von Thomas Keller  (xedos2000)
    Dass ich via Gebühr die SRF mitfinanzieren muss kann ich ja noch verstehen. Dass ich jetzt aber mit meinem Netflix Abo auch noch irgendwelche Filme, die ich nicht will, mitfinanzieren muss finde ich schon ziehmlich anmassend. Sollen die, die diese Filme wollen doch selber zahlen. Und was soll eigentlich das Ziel sein? Denken die Politiker, Netflix macht dann irgend ein Alpen Game of throne?