Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Legende: Audio Parteiencheck: Tiana Moser (Grünliberale) abspielen. Laufzeit 25:38 Minuten.
Aus Tagesgespräch vom 05.09.2019.
Inhalt

Der Parteiencheck Die GLP: «Es ist Zeit»

Die Mittepartei engagiert sich stark ökologisch und vertritt zunehmend einen klaren Pro-EU-Kurs.

Die Grünliberale Partei (GLP) der Schweiz wurde im Juli 2007 gegründet. Zu Beginn bestand sie lediglich aus zwei kantonalen Sektionen: Zürich und St. Gallen. Rasch folgten jedoch weitere Gründungen. Sie verfügt nun über 19 Kantonssektionen.

Entstanden ist die GLP als Abspaltung von der Grünen Partei (GPS). Im Gegensatz zur GPS die sich klar als linke Partei versteht, definiert sich die GLP als Mittepartei und setzt auf folgende Kernthemen:

  • Klima und Umweltpolitik: Die GLP will die CO2-Emmissionen in allen Bereichen mit einer Lenkungsabgabe versehen. Ansonsten setzt die GLP auf marktwirtschaftliche Anreize um Klima und Umwelt zu verbessern.
  • Gesellschaftspolitik: Die GLP hat dazu 2013 die parlamentarische Initiative «Ehe für alle» eingereicht. Die Initiative verlangt, dass Homosexuelle, Heterosexuellen auch in der Ehe gleichgestellt werden.
  • Europapolitik: Die GLP will eine rasche Ratifizierung des Rahmenabkommens. Die Partei will den bilateralen Weg so weit als möglich ausbauen. Sollte dies nicht mehr möglich sein, ist die GLP offen für Alternativen.
  • Renten- und Sozialpolitik Die GLP ist für Rentenalter 65 für die Frauen und ein flexibles Rentenalter. Bei der Sozialpolitik setzt sich die Partei für ein Anreizsystem zur Wiedereingliederung von Arbeitnehmenden in den Berufsalltag.

Top und Flops der letzten vier Jahre

Tops der Grünliberalen

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen
Tops der Grünliberalen
  • Die Klima-Krise: Die Klimadebatte beschert den Grünliberalen (GLP) einen Höhenflug. Bei den kantonalen Parlamentswahlen hat die GLP weiter zugelegt. Allein bei den Zürcher Kantonsratswahlen gewann die Partei 9 Sitze hinzu. Mit schweizweit insgesamt 98 Mandaten hat die Partei einen neuen Höchststand erreicht.
  • Überläufer: Mit dem Parteiwechsel von Chantal Galladé von der SP zu den Grünliberalen, gelang der Partei ein Coup. Nur kurze Zeit später kehrte auch der national weniger bekannte Zürcher Daniel Frei den Genossen den Rücken und wurde Mitglied der GLP.
  • Die «Ehe für Alle»: Die Grünliberalen waren es, die mit einer parlamentarischen Initiative «Die Ehe für Alle» auch in der Schweiz angestossen haben. Mit dem Thema rechtliche Gleichstellung kann die GLP beim urbanen, offenen, hippen Wählersegment punkten.

Flops der Grünliberalen

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen
Flops der Grünliberalen
  • Die Energiesteuer: Es war der grösste Flop der Partei in ihrer noch jungen Geschichte: Die GLP-Initiative «Energie- statt Mehrwertsteuer» wurde 2015 mit 92 Prozent Nein-Stimmen brutal verworfen.
  • Total-Niederlage im Ständerat: Nach drei nachfolgenden Erfolgen bei den nationalen Wahlen kam 2015 der Absturz für die Grünliberalen. Die GLP büsste fünf ihrer zwölf Nationalratssitze ein, im Ständerat ist sie gar nicht mehr vertreten. Den Sitz von Verena Diener konnte die Partei nicht halten.
  • Niederlagen bei Finanzvorlagen: Bei Steuer- und AHV-Fragen scheint die Partei am Volk vorbei zu politisieren. So waren die Grünliberalen für die Unternehmenssteuerreform III, das Volk dagegen. Dafür sagte das Stimmvolk Ja zur STAF-Vorlage, welche die Steuerreform mit der AHV-Finanzierung verknüpfte. Die GLP war strikte dagegen.

Beflügelt von den kantonalen Wahlsiegen in Zürich, Luzern und im Baselbiet will die GLP bei den nächsten Zahlen einen Wähleranteil von schweizweit 7% (4.6%) erreichen und mindestens 10 Nationalratssitze (bisher 8) stellen und den Wiedereinzug in den Ständerat schaffen. Um dies zu erreichen will die Partei mit anderen kleinen Parteien Listenverbindungen eingehen, um das Wählerpotential voll auszuschöpfen. Laut dem jüngsten Wahlbarometer (sotomo Februar 2019) würde die GLP bei den nächsten Wahlen auf einen Wähleranteil von 6.4% kommen.

Bei den insgesamt 32 Vorlagen der laufenden Legislatur stand die GLP mit ihrer Parole 21 Mal auf der Siegerseite; 11 Mal verlor sie (plus eine Stimmfreigabe).

Quelle: xxx, tt.mm.jj 05101520253035FDPCVPBDPEVPGLPSVPSPGrünegewonnenverlorenStimmfreigabe5152535gewonnenverlorenStimmfreigabe94%91%88%64%64%61%54%45%ERFOLG AN DER URNEAnzahl Vorlagen / Erfolgsquote in Prozent2016 - 2019

Ökologisch und Pro-EU

Laut Politbeobachtern hat sich die Partei zu lange zu stark auf ökologische Themen ausgerichtet. Anders als die Grüne Partei profilierten sich die Grünliberalen bei Flüchtlings- Sozial- oder Europathemen zu wenig oder gar nicht. Dies hat sich nun geändert. Zum einen hat die GLP vor allem zugelegt, weil sie sich eben stark ökologisch engagiert, zugleich vertritt die Partei zunehmend einen klaren Pro-EU-Kurs und auch bei der AHV-Sanierung hat sich die Partei vermehrt bemerkbar gemacht.

Fusion kein Thema

Flügelkämpfe sind indessen in der Partei keine auszumachen, dafür ist sie zu klein. Allerdings wird immer mal wieder über eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Grünen diskutiert. Vor allem wenn es darum geht, in naher Zukunft einen «ökologischen» Bundesrat zu stellen.

Von einer Wiedervereinigung zwischen Grünen und Grünliberalen wollen die beiden Parteien jedoch nichts wissen. Allerdings will Präsident Grossen vermehrt mit den Mitteparteien (CVP/BDP/EVP) zusammenarbeiten. Der Versuch einer neuen Mitte in Form einer Fusion der erwähnten Parteien ist jedoch kein Thema mehr.

OffeneAussenpolitikLiberaleWirtschaftspolitikRestriktiveFinanzpolitikLaw&OrderRestriktiveMigrationspolitikAusgebauterUmweltschutzAusgebauterSozialstaatLiberaleGesellschaftQuelle: smartvote / sotomoGLP SchweizDurchschnitt aller Kandidat/-innenÄ www.smartvote.ch / www.sotomo.ch255075100AussenpolitikOffeneWirtschaftspolitikLiberaleFinanzpolitikRestriktiveLaw&OrderRestriktiveMigrationspolitikAusgebauterUmweltschutzSozialstaatAusgebauterGesellschaftLiberale255075100
Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?