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Wenn Gewählte nicht wollen
Aus HeuteMorgen vom 13.11.2019.
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SRF-User zum Amtsverzicht «Eine Sauerei gegenüber dem Wähler»

Dass gewählte Nationalräte ihr Amt nicht antreten, befeuert bei vielen SRF-Userinnen die Skepsis gegenüber der Politik. Verständnis äussern die Kommentierenden kaum.

Beatrice Simon bleibt lieber Berner Regierungsrätin, als ihr Nationalratsmandat im Bundeshaus anzunehmen. Jocelyne Haller zieht das Genfer Kantonsparlament dem Nationalrat vor und auch Pierre Eckert will nicht für die Genfer Grünen nach Bern. Obwohl alle drei am 20. Oktober als Kandidaten angetreten waren.

Solche Scheinkandidaten und ihre Parteien gehören bestraft.
Autor: Peter ImberSRF-User

Unser Artikel löst in der Kommentarspalte einen Sturm der Entrüstung los: Die User verschaffen ihrem Ärger über «unehrliche Scheinkandidaten», «miserablem Charakter», «Wählermanipulation» oder gar «Verar***ung» lauthals Luft.

Verständnis gibt es – zumindest von den Kommentierenden – nur ganz vereinzelt. Zwar ist in einem nicht repräsentativen Online-Voting knapp ein Drittel der Teilnehmenden der Meinung, die Annahme der Wahl sei Sache der Gewählten. In den Kommentaren kommt freilich fast ausschliesslich die Entrüstung jener gut zwei Drittel zum Ausdruck, die das Ablehnen einer Wahl als Missachtung des Wählerwillens verstehen.

Das ist halt die Moderne, ich baue mehrere Chancen auf und nehme diejenige, die mir am liebsten ist.
Autor: Fritz FreiSRF-User

Die Aufregung sei naiv, findet zwar Fritz Frei. Den Ärger der Mitkommentierenden vermag diese Erkenntnis freilich nicht im Geringsten zu mindern.

Vorschläge wider den Amtsverzicht

Viele der Userinnen und User fordern vielmehr gesetzliche Grundlagen, um die Ablehnung eines an der Urne errungenen Amtes zu verhindern. Ihre Ideen dazu sind durchaus kreativ:

  • «Die beiden Damen dürften sich nie wieder für Wahlen aufstellen lassen», meint User Bruno Hochuli.
  • Gar die Aberkennung aller aktuellen Ämter – wie im Fall von Beatrice Simon dem Sitz im Regierungsrat – fordert Francis Waeber.
  • «Es müsste verboten sein, dass eine nicht gewählte Person derselben Partei nachrückt», schlägt Walter Matzler vor. Der Sitz solle dann nach einem festzulegenden Schlüssel an die übrigen Parteien fallen.
  • Fabian Sefolosha und Georg Schneider fordern gar, sämtliche Parteistimmen abzuerkennen, wenn ein Kandidat ohne entsprechenden Grund das Amt nicht antritt.

Grosse Einigkeit und das Beispiel Blocher

Zwar verschafft sich im Schwall der Entrüstung zuweilen auch die grundsätzliche Ablehnung einzelner Gewählter oder Parteien Ausdruck. Manche Kommentierende sehen sich durch den Amtsverzicht gar in ihrem wilden Furor gegenüber der Politik und dem politischen System bestätigt.

Generell scheint der Ärger über den Amtsverzicht jedoch breiter Konsens und parteiübergreifender Natur zu sein. «Als damals Herr Blocher mit seiner fast wählerbeleidigenden Begründung zurücktrat, fand ich das auch eine Sauerei», bringt dieses Gefühl User Daniele Röthenmund auf den Punkt. «So sehe ich das auch heute, auch wenn es – wie in Genf – einen Grünen betrifft.»

Die einsamen Rufe im Wald

Und doch gibt es auch sie, die relativierenden Stimmen inmitten der Empörung. Wie jene von Userin Verena Schär, anmahnend, «auf dem Boden der Realität» zu bleiben und Taktieren auf vielen Ebenen als Bestandteil der Politik zu akzeptieren. Doch es bleiben sehr einsame, fast stille Rufe in einem ziemlich lauten und stürmischen Kommentarwald.

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33 Kommentare

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  • Kommentar von Franz NANNI  (igwena ndlovu)
    aus Artikel.....«Es müsste verboten sein, dass eine nicht gewählte Person derselben Partei nachrückt», schlägt Walter Matzler vor. Der Sitz solle dann nach einem festzulegenden Schlüssel an die übrigen Parteien fallen.
    Fabian Sefolosha und Georg Schneider fordern gar, sämtliche Parteistimmen abzuerkennen, wenn ein Kandidat ohne entsprechenden Grund das Amt nicht antritt.
    ..... diese zwei gefallen mir und koennten mE sofort angewendet werden!
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  • Kommentar von Adrian Flükiger  (Ädu)
    Das beste Beispiel in dieser Sache ist im Kanton Bern Frau RR Simon. Angetreten mit dem absoluten Siegerinstinkt aus kantonalen Wahlen (obwohl ihr Leistungsausweis tendenziell ungenügend ist), sollte es primär für den Ständerat klappen. Da sie nun auf das gewonnene NR Mandat verzichtet und sich punkto Ständerat ohne Not selber aus dem Rennen genommen hat, verkauft sie ihre Wählerschaft komplett für blöd. In diesem Fall wünsche ich mir ein Langzeitgedächtnis der Wähler*innen im Jahr 2022.
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    1. Antwort von Franz NANNI  (igwena ndlovu)
      Sie haben sicher Gelegenheit, das Auffrischen vorzunehmen... denke aehnlich!!!
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  • Kommentar von martin blättler  (bruggegumper)
    Für den Rest dieser Legislatur bleibt einfach der Stuhl leer,
    die entsprechende Partei hat einen Sitz weniger.Demnach müssten
    Rücktritte korrekt begründet werden,z.B. ges.Gründe.Der gleiche Kniff
    wird angewendet,um den Status "bisherig" auszunützen,auch das eine
    gelbe oder rote Karte wert.
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