Zum Inhalt springen

Header

Inhalt

Weniger Wechsel von der Armee Parlament will Zugang zum Zivildienst erschweren

  • Die grosse Kammer beschloss mit 97 zu 93 Stimmen bei 6 Enthaltungen, auf eine Gesetzesvorlage einzutreten und über die vom Bundesrat vorgeschlagenen Massnahmen zu beraten.
  • Damit soll verhindert werden, dass der Armee Soldaten fehlen.
  • Stimmt der Nationalrat diesen Änderungen zu, dürfte das Stimmvolk das letzte Wort haben. Ein Referendum ist bereits angekündigt worden.
Video
Aus dem Archiv: Zivildienst soll unattraktiver werden
Aus Tagesschau vom 26.11.2019.
abspielen

Gegen das Vorhaben stellten sich SP, Grüne, Grünliberale und eine Minderheit der Mitte-Fraktion. Die Vorlage wolle ein Problem lösen, das gar nicht existiere, sagte Balthasar Glättli (Grüne/ZH). Die Armeebestände seien nämlich nicht gefährdet. Der Effektivbestand der Armee liege derzeit über der Obergrenze von 140'000 Personen.

Einsätze in Kindergärten und Spitälern

Andere hoben die Bedeutung des Zivildienstes hervor. Dessen Geschichte sei eine Erfolgsgeschichte, sagte Priska Seiler Graf (ZH) im Namen der SP-Fraktion. Zivildienstleistende übernähmen wichtige Aufgaben in der Gesellschaft. Sie arbeiteten in Kindergärten, Spitälern und Gefängnissen, ergänzte Marionna Schlatter (Grüne/ZH).

Die geplanten Massnahmen bezeichneten SP und Grüne als «schikanös». Das Problem sei nicht die Attraktivität des Zivildienstes, sondern die mangelnde Attraktivität der Armee.

Zivildienstleistender bei einer alten Dame im Rollstuhl.
Legende: Ist der Zivildienst zu attraktiv – oder einfach die Armee zu wenig attraktiv? Das ist einer der wesentlichen Streitpunkte in der Debatte. (Archivbild eines Zivildienst-Einsatzes) Keystone

Bequeme Alternative?

Die Befürworter erinnerten an die allgemeine Wehrpflicht. Seit der Abschaffung der Gewissensprüfung habe sich die Zahl der «Abschleicher» aus der Armee vervielfacht, sagte David Zuberbühler (SVP/AR). Mit Gewissenskonflikten habe das oft nichts zu tun.

Der Zivildienst habe sich zu einer bequemeren Alternative zum Armeedienst entwickelt. Er sei viel zu attraktiv und eine Verhöhnung jener, die Armeedienst leisteten und letztlich ihr Leben geben würden. «Wenn Sie eine freie Wahl wollen, machen Sie eine Volksinitiative und ändern Sie die Verfassung», sagte Thomas Hurter (SVP/SH) an an die Adresse der Ratslinken.

Diskussion um Auslandeinsätze

Der Rat berät nun über die einzelnen Massnahmen. Der Ständerat hatte eine davon abgelehnt: Er will die Möglichkeit von Zivildiensteinsätzen im Ausland nicht abschaffen. In der Nationalratskommission fanden sämtliche Massnahmen eine Mehrheit.

Die übrigen Massnahmen sollen vor allem verhindern, dass der Armee Ausgebildete abhanden kommen. Der Zivildienst soll – wie heute - anderthalb mal so lange dauern wie der Militärdienst, neu jedoch mindestens 150 Diensttage. Heute werden die bereits geleisteten Militärdiensttage angerechnet. Die Mindestzahl verlängert die Dienstzeit für jene, die ab dem ersten Wiederholungskurs wechseln.

Wartefrist von einem Jahr

Für die Offiziere und Unteroffiziere soll neu ebenfalls der Faktor 1.5 gelten. Bislang galt für sie der Faktor 1.1. Ausserdem will der Bundesrat für den Wechsel aus der Armee in den Zivildienst eine Wartefrist von zwölf Monaten einführen.

Gar nicht mehr zugelassen werden sollen Personen, die in der Armee keine Restdiensttage übrig haben. Damit will der Bundesrat verhindern, dass sich Armeeangehörige ohne restliche Diensttage durch den Wechsel in den Zivildienst der Schiesspflicht entziehen.

Jährliche Einsatzpflicht

Weiter soll der erste Einsatz bereits im Jahr nach der Zulassung zum Zivildienst vollständig geleistet werden müssen. Danach besteht eine jährliche Einsatzpflicht.

Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

18 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Marc Olivi  (lukastroxler)
    Leider wird von den Politikern aber auch von den Medien verkannt, dass es nicht nur um die Bestände der Armee geht, sondern noch viel mehr um die Bestände des Zivilschutzes! - Diese sind enorm kritisch!
    Und wer hilft bei Katastrophen und Notlagen aus kantonaler Sicht?
    Der Zivilschutz ist die letzte Reserve, über welche ein Kanton autonom verfügen kann.
    Bondo, die Flüchtlingskrise, usw. haben gezeigt, wie enorm wichtig dieses Instrument ist. Der Zivildienst nützt da rein gar nichts!
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Jonas Henn  (Na)
    Jeder Mensch will ein Sinn in dem sehen was er Tut, wenn die Armee dies nicht hinkriegt, wechselt man halt in den Zivildienst.
    Und während die Armee es versäumt sich anzupassen
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Stephen Weinman  (Stedwe)
    Finde ich gut. Vielen fehlen die Disziplin, die sie in der Armee lernen würden. Ich selbst zum Beispiel, konnte vieles (nicht alles) davon mitnehmen. Ergänzend zu sagen wäre da noch, dass ich viele gute Freundschaften geschlossen habe.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Jonas Henn  (Na)
      Wann waren sie denn in der Armee? Ich selbst war 2012 in der RS und als ich zu Hause erzählt habe was da abgeht war mein Vater geschockt wie die Armee heute läuft. Sachen wie ah du hast deine Schuhe schneller geputzt als die anderen dann mach mal liegestützen bis die auch fertig sind. Das hat nichts mit Disziplin zu tun sondern nur mit Schikane.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen