Christian Miesch: «Ich musste mich für OSZE-Arbeit rechtfertigen»

SVP-Nationalrat Christian Miesch ist Wahlbeobachter im Auftrag der OSZE. Die Konferenz in Basel habe wenig gebracht, so Mieschs Einschätzung. Für die Demonstration gegen die OSZE habe er «null Verständnis».

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Bildlegende: Christian Miesch ist Wahlbeobachter für die OSZE. SRF

Er habe die OSZE-Konferenz in Basel mit grossem Interesse mitverfolgt, so Christian Miesch. Es interessiere ihn dabei aber nicht, ob sich für Basel den Aufwand gelohnt habe, sondern ob bei der Ukraine-Krise Fortschritte erzielt worden seien. «Ausser Spesen nichts gewesen», bedauert Christian Miesch. Dennoch findet er die Arbeit der OSZE wichtig.

Tiefe Erwartungen

«Ich habe aber auch nicht all zu viel erwartet, das Problem ist ja, dass die OSZE ein Konsensprinzip kennt. Es müssen also alle zustimmen. Die Russen haben anscheinend nicht mitgemacht und deshalb wurde keine Empfehlung oder Resolution verabschiedet.»

Dass Anwohnerinnen oder OSZE-Gegner sich über die Konferenz und die damit verbundenen Einschränkungen beklagen, dafür habe er «null Verständnis», so Miesch.

Den eigenen Horizont erweitern

Die Arbeit als OSZE-Wahlbeobachter mache ihm Freude. «Es erweitert den Horizont. Ich komme in Länder, die ich sonst nie bereisen würde.» Dennoch würde sein Engagement parteiintern nicht nur goutiert.

Als Wahlhelfer leiste er einen Beitrag dazu, dass Wahlen richtig ablaufen. Man könne durchaus etwas bewirken. «Zum Beispiel in der Ukraine im 2005, dort haben wir eindeutig festgestellt, dass die Wahlbeteiligung bei über 100 Prozent lag. Es wurde also betrogen. Die Wahlen wurden dann als ungültig erklärt und es gab einen zweiten Wahlgang.»

Zurück im Nationalrat

Christian Miesch ist in den Nationalrat nachgerückt dank des Rücktritts von Caspar Baader. «Das war eine Überraschung. Aber ich habe mich schnell wieder zurecht gefunden.» Ob er sich bei den nächsten Wahlen im Herbst wieder zur Wahl stellt, das sei noch offen. Hat er, nachdem er beim letzten Mal abgewählt wurde, Angst vor einer Niederlage? «Diesen Entscheid fälle ich ganz alleine», sagt Christian Miesch dazu nur.

(Regionaljournal Basel, 17.30 Uhr)