Bitcoin, Twint und Co: Schweiz soll zum Pionier werden

«Financial Technology», kurz Fintech, ist das neue Zauberwort der Finanzbranche. Auch die Schweiz soll bei der rasanten Entwicklung nicht abseits stehen: Der Bundesrat will deswegen ein möglichst attraktives Geschäftsumfeld für die Anbieter digitaler Finanzdienstleistungen schaffen.

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Bundesrat stellt Regeln für Fintech vor

1:09 min, aus Tagesschau am Mittag vom 2.11.2016

Fintech – das klingt knackig, für die meisten aber auch kryptisch. Dahinter verbirgt sich ein Sammelbegriff für moderne Technologien im Bereich der Finanzdienstleistungen: etwa Apps für mobile Zahlungssysteme (z.B. Twint), virtuelle Währungen (z.B. Bitcoin) oder Crowdfunding-Plattformen. Die Branche ist noch jung, doch gibt es bereits rund 160 Fintech-Unternehmen in der Schweiz.

Doch potentielle Anbieter haben ein grosses Problem: Wer in der Schweiz von der Finanzmarktaufsicht Finma eine Bankenlizenz erhalten will, muss über mindestens 10 Millionen Franken Eigenkapital verfügen. Für die meist kleinen Start-up-Unternehmen eine unüberwindbare Hürde.

«  Wir wollen zu den Besten der Welt in der FinTech-Branche gehören. »

Ueli Maurer
Finanzminister

Nun will der Bundesrat den Marktzugang massiv erleichtern. Zum einen soll der regulierungsfreie Raum vergrössert werden, zum anderen will der Bundesrat eine spezielle Fintech-Lizenz schaffen. Dies wäre laut der Regierung weltweit eine Premiere.

Die Schweiz solle, so Finanzminister Ueli Maurer vor den Medien in Bern, künftig auch international eine wichtige Rolle im Fintech-Bereich spielen: «Wir wollen zu den Besten der Welt in der Branche gehören.»

«  Startups sollen in der Schweiz gedeihen können. »

Jörg Gasser
Staatssekretär für internationale Finanzfragen

Jörg Gasser, Staatssekretär für internationale Finanzfragen führte im Detail aus, wie die Eintrittshürden für Startups und die Branche generell reduziert werden sollen:

  • Mit der Fintech-Lizenz will der Bundesrat eine neue Bewilligungskategorie für Unternehmen schaffen, die zwar Gelder entgegen nehmen, aber anders als Banken beispielsweise keine Kredite vergeben. Weil das Risiko geringer ist als im klassischen Bankengeschäft, sollen die Auflagen weniger streng sein.
  • Für das Crowdfunding – die Finanzierung eines Projekts oder Produkts über eine Vielzahl von Kapitalgebern – will der Bundesrat die Frist für das Verwahren von Geldern auf Abwicklungskonten auf 60 Tage verlängern. Künftig soll es zudem erlaubt sein, Gelder von unbeschränkt vielen Personen entgegen zu nehmen – bis zu einem Gesamtwert von einer Million Franken.
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Branche macht Druck

Die Fintech-Branche selbst hatte auf ein rasches Vorgehen gedrängt. Weil die Politik eine Chance für den Schweizer Finanzplatz wittert, will sie dem Wunsch entsprechen. Auch im Ausland sind im Zuge der Digitalisierung im Finanzbereich Regulierungen geschaffen worden.

Laut Gasser habe man mit dem Massnahmenpaket einen Rechtsrahmen geschaffen, der im internationalen Umfeld wettbewerbsfähig sei: «Insbesondere, weil es etwas Ähnliches im Ausland noch nicht gibt. Wir gehen davon aus, dass sich die Unternehmen damit in der Schweiz gut entwickeln können.»

Gefahr für den Bankenplatz Schweiz?

Im Gespräch mit Radio SRF bestätigt Finanzminister Maurer, dass man mit den verbesserten Rahmenbedingungen aktiv Unternehmen in die Schweiz locken will.

«Wir müssen ihnen eine Plattform bieten. Auch wenn daraus eine starke Konkurrenz für bestehende Banken resultiert – denn digital können Dienstleistungen wesentlich günstiger erbracht werden.» Doch auch die Banken richteten sich zunehmend auf das neue Geschäftsfeld aus, so Maurer.

Ängsten, wonach der Anlegerschutz durch die Deregulierung beim Crowdfunding nicht mehr gewährleistet sei, erteilt Maurer eine Absage: «Wenn Dutzende oder sogar Hunderte Leute bis zu einer Million Franken anlegen, ist das Risiko begrenzt.» Das System sei ein Sandkasten, in dem neue Geschäftsmodelle ausprobiert werden könnten.

Es könnte schnell gehen

Die geplanten Änderungen könnten rasch Tatsache werden: Die Abwicklungsfrist verkürzen und den bewilligungsfreien Raum erweitern kann der Bundesrat in eigener Regie, da dafür keine Gesetzesänderungen nötig sind. Für die Schaffung einer Fintech-Lizenz braucht es zwar eine Gesetzesänderung. Möglicherweise beschliesst das Parlament diese aber, bevor der Bundesrat die Vernehmlassung dazu durchgeführt hat. Die Wirtschaftskommission des Ständerates beantragt ihrem Rat nämlich, bei den anstehenden Beratungen zum Finanzdienstleistungsgesetz und dem Finanzinstitutsgesetz eine neue Bewilligungskategorie für Fintech-Unternehmen zu schaffen.