UBS am Pranger Frankreich zieht UBS in Steuerfall vor Gericht

Nach einer mehr als fünfeinhalbjährigen Untersuchung entschieden die Behörden, Anklage gegen die UBS zu erheben.

Die Grossbank UBS soll in Frankreich wegen mutmasslicher Hilfe bei Steuerhinterziehung vor Gericht. Das ordneten Ermittlungsrichter an, wie aus Pariser Justizkreisen bekannt wurde. Die französischen Behörden werfen der UBS vor, reichen Franzosen geholfen zu haben, Geld vor dem Fiskus zu verstecken.

Die Bank soll vermögenden Franzosen geholfen haben, Milliardenbeträge vor dem Finanzamt zu verstecken. Laut einem Bericht der Zeitung «JDD» vom Sonntag war die UBS auf den Vorschlag der Staatsanwaltschaft, den Streit mit der Zahlung von 1,1 Milliarden Euro beizulegen, nicht eingegangen. Die Grossbank hat noch die Möglichkeit, Berufung gegen die Entscheidung der Ermittlungsrichter einzulegen.

Die UBS weist gemäss eigener Aussage Anschuldigungen und die damit verbundenen Annahmen und rechtlichen Auslegungen zurück und verweist auf ihre Unschuld. Es ist einer der grössten noch offenen Rechtsfälle der Bank.

SRF-Wirtschaftsredaktor Jan Baumann: «Die UBS bleibt hart»

Die Grossbank zieht die offene Konfrontation vor Gericht einer baldigen Erledigung des Steuerstreits mit Frankreich vor. Das ist ungewöhnlich. Denn in anderen, ähnlich gelagerten Fällen bot die UBS jeweils recht bereitwillig Hand für eine aussergerichtliche Einigung.
So zum Beispiel 2014 im Streit mit den deutschen Behörden. Auch dort ging es um den Vorwurf der Beihilfe zu Steuerdelikten: Die Erledigung dieser Angelegenheit liess sich die UBS rund 300 Millionen Euro kosten. Und in den USA konnte sie 2009 mit der Bezahlung einer Strafe von 780 Millionen Dollar ebenfalls abwenden, dass sie angeklagt wird.
Der harte Kurs in Frankreich hatte sich allerdings schon abgezeichnet: Der Streit zieht sich dort bereits über mehr als fünf Jahren hin. Und die horrende Summe von mindestens einer Milliarde Euro oder mehr, die die Franzosen verlangen, stünde in keinem Verhältnis zu den Anschuldigungen, sagt die UBS. Nun will sie sich vor Gericht «vehement verteidigen».
Hart zu bleiben, kostet Zeit und Geld. Es zeigt aber auch, wie selbstbewusst die Bank mittlerweile wieder auf dem internationalen Parkett auftritt.