Zum Inhalt springen

Header

Audio
Wie viele Gegengeschäfte sind sinnvoll?
Aus SRF 4 News aktuell vom 28.11.2019.
abspielen. Laufzeit 07:21 Minuten.
Inhalt

Kampfflugzeug-Kompensation «Gegengeschäfte sind kein Automatismus»

Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats diskutiert darüber, zu wie viel Prozent der Kauf der neuen Kampfflugzeuge durch Gegengeschäfte kompensiert werden soll. Jean-Philippe Kohl ist Vizepräsident des Verbandes Schweizer Maschinenindustrie und spricht über die Ansichten seines Verbandes.

Jean-Philippe Kohl

Jean-Philippe Kohl

Vizedirektor Swissmem

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Als Bereichsleiter Wirtschaftspolitik beim Branchenverband Swissmem vertritt er die Interessen der Schweizer Metallindustrie.

SRF News: Wieso sind Sie der Ansicht, dass die gesamten sechs Milliarden, die die Schweiz in Kampfjets investiert, in die Schweizer Industrie zurückfliessen sollen?

Jean-Philipp Kohl: Im internationalen Geschäft in der Rüstungsbeschaffung ist es Usanz, dass Geschäfte mit 100 Prozent Gegengeschäften getätigt werden. Insofern bewegt sich hier die Schweiz im gleichen Rahmen wie vergleichbare Staaten, beispielsweise Dänemark, Norwegen, Belgien, Finnland und so weiter.

Mit anderen Worten: ob die Verpflichtung zu Gegengeschäften zu sechzig oder hundert Prozent besteht, führt zu keinen merklichen Änderungen.

Zur Diskussion stehen Geschäfte, die nicht zur sicherheitsrelevanten Technologie- und Industriebasis gehören. In diesem Bereich können die Gegengeschäfte für die kleinen und mittleren Unternehmen einen Türöffner darstellen.

Was sind Gegengeschäfte?

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen

Gegen- oder Offsetgeschäfte beim Kauf der neuen Kampfflugzeuge: Die Unternehmen, die die der Schweiz Flugzeuge liefern, werden verpflichtet, Aufträge an Schweizer Unternehmen vergeben zu müssen. Die aktuelle Diskussion dreht sich darum, zu welchem Prozentsatz sie verpflichtet werden sollen.

Der Bundesrat sagt aber, dass die Jets teurer werden, wenn man diese Kompensationsgeschäfte zu hundert Prozent macht. Kostet das letztlich Steuergelder?

Hier liegt ein Irrtum vor. Die nationalrätliche Kommission – das ist unbestritten – will diese sechzig Prozent der Gegengeschäfte auch. Das ist der Bereich, in dem es unmittelbar entweder um das Kampfflugzeug selber oder um Rüstungsgüter geht. Dort gibt es tatsächlich eine Verteuerung. Das ist aber politisch gewollt, weil man sich damit auch technologische Kompetenzen im Inland aufbauen kann. Den Teil, den wir jetzt politisch diskutieren, ist der Teil, der laut einer Studie der Universität St. Gallen praktisch zu keinen Mehrkosten führen wird. Mit anderen Worten: Ob die Verpflichtung zu Gegengeschäften zu sechzig oder hundert Prozent Verpflichtung besteht, führt auf dem Beschaffungsmarkt zu keinen merklichen Änderungen.

Doch diese Unternehmen haben mit der Rüstungsindustrie nichts zu tun. Aber sie kommen im Zuge dieser Beschaffung an lukrative Aufträge. Ist das nicht einfach Industrieförderung, die Sie da betreiben wollen?

Das ist es nicht, weil man den Mechanismus im Detail anschauen muss. Es ist ja nicht so, dass die Schweizer Firmen hier automatisch Geschäfte erhalten werden. Es geht einfach darum, dass sie das Recht haben zu offerieren. Ob sie berücksichtigt werden, ist eine andere Frage. Von einem Automatismus ist hier nicht die Rede. Es ist mehr eine Türöffner-Funktion.

In den nächsten Jahren stehen neben den Kampfflugzeugen noch Beschaffungen mit einem Gesamtvolumen von 15 Milliarden Franken an. Gewisse Sicherheitspolitiker im Nationalrat sagen, dass die Schweizer Industrie nicht so viele Aufträge umsetzen könne. Werden es zu viel Aufträge?

Das sehen wir anders. In der Pipeline gibts dann noch weitere Dinge, die zu einem späteren Zeitpunkt kommen. Von denen kennen wir den Umfang noch nicht ganz. Wir sind der Meinung, dass wir nun das, was heute Gegenstand der Diskussion ist, abhandeln und was später kommt, schauen wir später an. Dazu kommt, dass das neue Kampfflugzeug ja aus dem ordentlichen Budget finanziert werden soll. Daraus resultieren jährlich rund 350 Millionen Franken in Gegengeschäften. Das haben wir bis heute schon gestemmt. Und das ist auch künftig machbar.

Das Gespräch führte Roger Aebli.

Video
Neue Kampfjets: Bundesrätin Amherd will weniger Gegengeschäfte
Aus ECO vom 17.06.2019.
abspielen
Diese Kampfjets stehen in der engeren Auswahl
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

5 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Kurt Flury  (Simplizissimus)
    Gegengeschäfte die auch einen Nutzen für die grösstmögliche Anzahl Schweizer haben und nicht nur ein paar mehr oder weniger konkurrenzfähige Unternehmen unterstützen. Z.B. Das Rahmenabkommen mit der EU im Gegenzug zum Kauf nach- oder aufbessern wäre ein echtes und nützliches Gegengeschäft. Mit den USA wäre ein Verbot eines Handelskriegs oder ein Verbot von jeglichen Zöllen sinnvoll. Der Kunde ist König...
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Reto Camenisch  (Horatio)
      Der Kunde? Der Steuerzahler.!
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Francis Waeber  (Francis Waeber)
    Zitat:"Von einem Automatismus ist hier nicht die Rede." Dieser Satz entlarvt die "Gegengeschäfts" Debatte als Fake um die Stimmbürger milde zu stimmen. Von Kaspar Villigers versprechen nach der FA18 Abstimmung, dies würde zu Wirtschaftswachstum führen, hat Otto Normalverbaucher/In jedenfalls bis heute nichts mit gekriegt. Abstimmen - und natürlich ablehnen! Bei der Umfrage fehlt leider die Möglichkeit "ich will/wir brauchen kein fliegendes Militärspielzeug, nur um Rüstungslobbyisten zu füttern".
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Adi Berger  (Adi B.)
    Gegengeschäfte verteuern und verkomplizierén die Beschaffung und dienen bloss dem Eigeninteresse einzelner Wirtschaftszweige.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen