TTIP: Wettbewerbsnachteil für die Schweizer Wirtschaft?

Bei den Verhandlungen über das TTIP zwischen den USA und Europa hat die Schweiz lediglich eine Beobachterrolle. Ein positives Verhandlungsergebnis würde die Schweiz aber trotzdem sehr direkt betreffen, wie Bundespräsident Johann Schneider-Ammann klar sagt.

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Bildlegende: Das umstrittene Transatlantische Handelsabkommen zwischen der EU und den USA hätte auch Auswirkungen auf die Schweiz. Reuters/Archivbild

Die Schweiz verfolge die TTIP-Verhandlungen sehr eng, sagte Volkswirtschaftsminister Johann Schneider-Ammann: «Wir sind tatsächlich in Lauerstellung, wir sind im Dauergespräch mit der europäischen Kommissarin respektive mit dem amerikanischen Chefunterhändler. Wir bekommen die Informationen offen, würde ich mal sagen.»

Viel mehr als Greenpeace wisse die Schweiz allerdings auch nicht über den Stand der Verhandlungen. Sowohl die USA als auch Europa betonten aber immer wieder, dass eine offene Handelsplattform entstehen soll, an der sich auch die Schweiz beteiligen könnte. «Entweder nehmen wir es so an, wie es verhandelt wird, oder wir lassen es. Wir brauchen uns keine Gedanken zu machen, ob wir noch für uns etwas aushandeln könnten», sagt Schneider-Ammann.

Fallende Zollschranken als Wettbewerbshindernis für die Schweiz?

Selbst wenn heute noch viele Fragen offen sind, Bundesrat Schneider-Ammann geht davon aus, dass das Abkommen angenommen wird. «Ich gehe davon aus, dass dieses TTIP kommt.»

Damit würden die Zollschranken zwischen den USA und Europa fallen. Schweizer Exporteure, die Güter in die USA liefern wollen, hätten dann beispielsweise gegenüber der Konkurrenz aus dem süddeutschen Raum einen Zollnachteil von drei bis acht Prozent, schätzt Schneider-Ammann. Würde die Schweiz beim TTIP abseitsstehen, so wäre die Schweizer Wirtschaft weniger wettbewerbsfähig.

«Die Schweiz alleine wird keinen besseren Deal aushandeln»

Martin Naville, Direktor der schweizerisch-amerikanischen Handelskammer: «Klar ist: Es wird eine bestimmte Öffnung der Landwirtschaftsmärkte geben. Der Druck wird steigen und Anpassungen werden nötig sein. Das wird kosten und muss durch die Allgemeinheit bezahlt werden. Es kann nicht sein, dass am Schluss die Bauern die Verlierer sind. Grundsätzlich braucht es den Deal, um den Freihandel in Zukunft zu stärken. Grosse Mächte wie Japan, Russland, China oder Brasilien sehen ihn ganz anders. Durch das TTIP wird der Freihandel, wie wir ihn als Exportland verstehen müssen, massiv gestärkt. Langfristig hat das sehr positive Auswirkungen, kurzfristig braucht es Anpassungen – und bei jeder Anpassung gibt es Verlierer und Gewinner. Es wäre aber etwas grössenwahnsinnig zu glauben, dass wir in bilateralen Verhandlungen mit den USA zu einem besseren Ergebnis als die EU kommen.»