Bundesamt für Kommunikation muss Mehrwertsteuer zurückerstatten

Bis vor zwei Jahren haben wir auf unsere Radio- und Fernsehgebühr Mehrwertsteuer bezahlt, die dem Bund zu Gute kam. Zu Unrecht. Nun wollte ein Kläger vom Bundesverwaltungsgericht wissen, ob er denn die Mehrwertsteuer, die er jahrelang zuviel bezahlt habe, zurückbekomme. Jawohl, sagt das Gericht.

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Millionen von Afrikanerinnen und Afrikaner, die in dem Landstreifen unterhalb der Sahara leben, warten auf Regen. Die Felder sind ausgetrocknet, der Boden staubig, das Vieh mager. Besonders dramatisch ist die Situation im Nordosten Nigerias und in den Nachbarländern am Tschadsee. Sieben Millionen Menschen sind vom Hunger bedroht, viele bereits an Hunger gestorben. Die Weltgemeinschaft müsse handeln und zwar dringend - heisst es bei der UNO.

Kanonen, Handgranaten, Kriegssimulatoren und Munition: Das alles ist im Sortiment des staatlichen Rüstungskonzerns Ruag. Das Geschäft mit Kriegsmaterial ist heikel: Korruption ist verbreitet und illegale Geschäfte mit Kriegsparteien ebenso. Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat die Ruag unter die Lupe genommen und warnt: Der Rüstungskonzern gehe zu grosse Risiken ein - vor allem im Ausland.