Thomas Aeschi: Was gewinnt die SVP mit diesem Nein?

Klipp und klar war das Nein des SVP-Fraktionspräsidenten Thomas Aeschi zu den Notfallkrediten für die CS. Doch was nützt es, um einen nächsten Fall eines Too-big-to-fail-Unternehmens zu verhindern? Die SVP hat mit Kritik an der FDP nicht gespart. Sind Listenverbindungen für die Wahlen noch möglich?

Nein sagt die SVP zu den Notfallkrediten für die CS, wenn auch nur mit symbolischer Wirkung. Skeptisch ist die SVP auch gegenüber Boni-Verboten oder höheren Eigenkapitalquoten. Die Partei möchte grundsätzlich keine Unternehmen, die zu gross sind, um Konkurs zu gehen. Wie wäre ein solcher Eingriff mit einer liberalen Marktwirtschaft vereinbar? Mit dem Nein zu den Notfallkrediten sind die Diskussionen um neue Regulierungen verschoben. Die Erfahrung zeigt, die Forderungen schwächen sich ab, je mehr Zeit vergeht. Ist dies im Sinne der SVP? Wird die Partei in der Frühlingssession eine Parlamentarische Untersuchungskommission PUK für eine gründliche Aufarbeitung befürworten? Die SVP hält sich mit Kritik an der jetzigen Finanzministerin Karin Keller-Sutter nicht zurück. Was hätte Ueli Mauer tun können, damit es nicht zu dieser Krise kommt? Die SVP ist gestärkt aus den kantonalen Wahlen dieses Frühlings hervorgegangen. Wie will sie den Schwung bis im Herbst erhalten? Sind Listenverbindungen mit der kritisierten FDP noch möglich? Welche Auswirkungen könnte ein heisser, trockener Sommer haben? Thomas Aeschi, SVP-Nationalrat und Fraktionspräsident ist zu Gast in der «Samstagsrundschau» bei Karoline Arn.