Das Staatssekretariat für Wirtschaft SECO hat die Statistik zur Ausfuhr von Kriegsmaterial im Jahr 2016 veröffentlicht. Laut dem schwedischen Friedensforschungsinstitut SIPRI hat der Waffenhandel in den letzten zehn Jahren weltweit zugelegt. In der Schweiz hingegen sind die Exporte von Waffen und Rüstungsgütern auf den tiefsten Stand seit 2006 gesunken. Beide rechnen richtig, sagt Michael Brzoska. SIPRI würde neben den Kriegsmaterialgütern auch die damit verbundenen Dienstleistungen verrechnen und vor allem bei sämtlichen Ländern mit dem selben Massstab messen. Und so betrachtet sei die Schweiz eben durchaus potent.
Kritisch äussert sich Brzoska zur teilweisen Aufhebung der Ausfuhrbeschränkungen nach Saudi-Arabien, das kriegt im Yemen führt. Es sei «naiv anzunehmen, dass solches Material dann nicht eingesetzt wird».
Zugenommen haben die Schweizer Rüstungsexporte nach Afrika, vor allem nach Südafrika, das dank einer Verdreifachung seiner Bestellungen nun der zweitgrösste Kunde der Schweizer Rüstungsindustrie ist. Nur Deutschland bestellt mehr Rüstungsgüter in der Schweiz. Hierzu sagt Brzoska, der am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg arbeitet, die Schwankungen von Jahr zu Jahr seien, was einzelne Länder anbetrifft, gross. Man müsse den langfristigen Trend beobachten. Und der gehe für die Schweiz in Richtung weniger Exporte.
