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Verbesserter Informationsaustausch zwischen Armee und Kantonen
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Verbesserter Informationsaustausch zwischen Armee und Kantonen

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Nach dem jüngsten Tötungsdelikt mit einer Armeewaffe soll der Informationsaustausch zwischen der Armee sowie den Kantonen und der Polizei verbessert werden, wenn gegen Armeeangehörige ermittelt wird. Noch fehlen allerdings die gesetzlichen Grundlagen und auch beim Datenschutz gibt es zahlreiche, ungeklärte Fragen.

Ab dem 1. Januar 2012 gilt in der ganzen Schweiz grundsätzlich die freie Spitalwahl, auch für Grundversicherte. Doch diese freie Wahl hat ihre Tücken.

Ein UNO-Beitritt von Palästina ist praktisch aussichtslos. Die Beitrittskommission der UNO hat in ihrem jüngsten Bericht nicht einmal eine Empfehlung abgegeben.

 

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