Nach dem Nein zu den Banken-Krediten: Fehlt der SP der Mut?

Die SP hat im Parlament den Ausschlag gegeben für das Nein zu den Krediten für die Banken-Rettung. Doch jetzt, da das Nein Folgen haben könnte, ist es ruhig geworden um die Partei. Hat sie der eigene Mut verlassen? SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer nimmt Stellung.

«Wir tragen das nicht mit», erklärte SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer letzte Woche vor dem Nationalrat. Mit den Stimmen ihrer Partei lehnte das Parlament Kredite über 109 Milliarden Franken zu Gunsten von UBS und Nationalbank ab. Damals gingen das Parlament und weite Teile der Öffentlichkeit davon aus, dass das Nein bloss «symbolisch» ist. Inzwischen hat sich herausgestellt, dass dem nicht so ist: Der Bundesrat müsste nach dem Nein nicht verbindlich zugesicherte Garantien zurücknehmen. Doch die SP hat sich seither nicht geäussert. Welche Schlüsse zieht sie jetzt? Verlangt sie, dass der Bundesrat auf die Verlustgarantie für die UBS in der Höhe von 9 Milliarden Franken verzichtet? Oder hat sie der Mut verlassen, jetzt da das Parlaments-Nein zu den Krediten doch Folgen haben könnte? Mattea Meyer nimmt Stellung zur Causa Credit Suisse.

Später in der Sendung: Der Blick auf den Formstand der SP im Wahljahr. Das Ja zur AHV-Reform gegen den Willen der SP hat die Position der Sozialdemokraten geschwächt. Die politische Mitte hat erkannt, dass Mehrheiten bei der Altersvorsorge auch ohne die Linke möglich sind. Wie will die SP wieder die Deutungshoheit erlangen in der Sozialpolitik? Und: Wie kann sie sich im «Megathema» Zuwanderung behaupten, von dem vor allem die politische Rechte profitiert? SP-Co-Präsidentin Mattea Meyer ist Gast bei Dominik Meier in der «Samstagsrundschau».