Markus Schefer zu den Rechten von Menschen mit Behinderung

Der neuen SBB-Doppelstockzug sorgt weiterhin für Diskussionen. Das Bundesgericht muss nun entscheiden, ob der Zug behindertengerecht ist. Im «Tagesgespräch» erörtert Staatsrechtsprofessor Markus Schefer, wie es eigentlich um die Rechte von Menschen mit Behinderung in der Schweiz steht.

FV-Dosto – das steht für Fernverkehrs-Doppelstockzug und ist die technische Bezeichnung des neuen SBB-Doppelstockzugs. 1,9 Milliarden Franken hat die SBB die Beschaffung der 62 Züge gekostet, seit rund einem Jahr verkehren sie auf dem Schweizer Schienennetz. Doch die Diskussionen um den Zug reissen nicht ab und beschäftigen Politik und Gerichte. Die Verkehrskommission des Nationalrats wird sich möglicherweise diese Woche mit den Pannen und technischen Störungen des Doppelstockzugs beschäftigen. Und beim Bundesgericht ist seit letzter Woche eine Beschwerde der Behindertenorganisationen gegen den Doppelstockzug hängig. Der Dachverband Inclusion Handicap fordert auf diesem Weg Verbesserungen, damit der Zug auch für Menschen mit Behinderung zugänglich sei. Worum geht es im Kern? Und wie steht es um die Chancen dieser Beschwerde? Das wollen wir mit Markus Schefer genauer anschauen. Schefer ist Staatsrechtsprofessor an der Universität Basel und wurde im Sommer in die Uno-Kommission für die Rechte von Menschen mit Behinderungen gewählt. Er hat im Überblick, wie es allgemein um die Rechte von Menschen mit Behinderung in der Schweiz steht. Markus Schefer ist Gast von Barbara Peter.