Kein Marschverbot bei Demos in der Stadt Bern

In der Stadt Bern sind Demonstrationszüge weiterhin nicht grundsätzlich verboten. Das Berner Verwaltungsgericht macht einem politischen Streit ein Ende und kippt das Verbot von Demonstrationsmärschen aus dem Kundgebungsreglement.

Weiter

Stadt Bern richtet Testarbeitsplätze für Sozialhilfeempfänger ein. Wer nicht Arbeitswilligkeit beweist, soll keine Unterstützung erhalten.

Einzelne Beiträge

Demo-Märsche gestattet - Bern verliert Prozess

02:05 min, Christian Strübin

In der Stadt Bern sind Demonstrationszüge weiterhin nicht grundsätzlich verboten. Das Berner Verwaltungsgericht macht einem politischen Streit ein Ende und kippt das grundsätzliche Verbot von Demonstrationsmärschen aus dem Kundgebungsreglement. Damit erleiden das Berner Stadtparlament und der Gemeinderat vor Gericht eine Niederlage.

Teilen

Teilen

• Facebook
• X
• WhatsApp
• E-Mail
• Link kopieren

Wer Sozialhilfe will, muss in Bern künftig test arbeiten

02:23 min, Brigitte Mader

Was in Winterthur schon Praxis ist, kommt nun auch in Bern: Wer Sozialhilfe beantragt, soll zuerst einen einmonatigen Arbeitseinsatz leisten müssen. Allerdings: Anders als in Winterthur müssen in Bern nicht alle antraben. Nur jene Antragssteller, bei denen das Sozialamt Zweifel hat, dass sie wirklich arbeiten wollen, oder bei denen der Verdacht auf Schwarzarbeit besteht. 10 Testarbeitsplätze werden in einem Pilotversuch eingeführt. Testarbeiter müssen Strassen reinigen oder Pärke pflegen.

Teilen

Teilen

• Facebook
• X
• WhatsApp
• E-Mail
• Link kopieren