Diskussion um Rassismus-Strafnorm

Justizminister Christoph Blocher gab vor einigen Monaten in der türkischen Hauptstadt Ankara bekannt, die Rassismus-Strafnorm ändern zu wollen. Der Grund damals waren zwei diplomatisch heikle Strafverfahren: Ins Visier der Schweizer Justiz waren Türken geraten, die den Genozid an den Armeniern in Frage gestellt oder gar geleugnet hatten Die armenische Diaspora fürchtet seither um den Schutz vor Genozidleugnern. Hinter den Kulissen ist der Kampf um die Rassismus-Strafnorm entbrannt.