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Bundesrat Samuel Schmid erklärt seine Demission
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Schmid will nicht mehr

Bundesrat Samuel Schmid tritt Ende Jahr zurück. Das hat er am Mittwoch bekannt gegeben. Die Parteien zeigten Verständnis für den Schritt und stellten schon Ansprüche an mögliche SVP-Nachfolger.Er demissioniere seiner Gesundheit, seiner Familie seinem Land und der Armee zu liebe, sagte Schmid sichtlich bewegt. Monatelang unter DruckDer Rücktritt nach acht Amtsjahren kam nicht ganz überraschend, war der Verteidigungsminister doch in den letzten Monaten stark unter Druck gestanden wegen seiner Rolle bei der Affäre um den zurückgetretenen Armeechef Roland Nef und seiner Amtsführung. Insbesondere die SVP und die Grünen hatte seinen Rücktritt gefordert. Rücktritt nach politischem ErfolgIn den letzten Wochen war es wieder etwas ruhiger geworden um Schmid. Am gestrigen Dienstag erhielt er von der nationalrätlichen Sicherheitskommission sogar grünes Licht für sein umstrittenes Rüstungsprogramm 2008, das in der Herbstsession im Nationalrat an einer unheiligen Allianz von SVP und Linken gescheitert war. Bundesrat bedauertDer Bundesrat äusserte in einer schriftlichen Erklärung sein Bedauern über Schmids Rücktritt und dankte dem Verteidigungsminister, «der als loyaler Kollege immer darauf bedacht war und ist, ausgewogene Lösungen anzustreben», für sein grosses Engagement im Dienste von Land und Volk. SVP gibt sich mildeDie meisten Parteien fanden freundliche Worte nach Bekanntgabe der Demission. Selbst die SVP, aus der Schmid diesen Sommer nach einem jahrelang schwierigen Verhältnis ausgetreten war, gab sich milde.Gerangel um Nachfolge beginntTrotz teilweise unterschiedlichen politischen Auffassungen bewege dieser Entscheid die Partei, teilte die SVP mit. Sie erhob gleichzeitig Anspruch auf den frei werdenden Sitz. Dieser Anspruch wird von den meisten Parteien nicht bestritten. Grüne überlegen KandidaturSie stellen aber Bedingungen an die Kandidaten. Ein Bekenntnis zu Rechtsstaat und Gewaltenteilung verlangte die SP, das Mittragen des bilateralen Wegs die CVP und die Abkehr von der durch Personalpolitik motivierten Opposition die FDP. Die Grünen wollen sich eine eigene Kandidatur überlegen. Schmids Nachfolgerin oder Nachfolger wird am kommenden 10. Dezember von der Vereinigten Bundesversammlung gewählt.

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