GPK kritisiert Schmid bei Ernennung Nefs

Die GPK des Nationalrats wirft Noch-VBS-Chef Samuel Schmid Fehler bei der Ernennung des abgetretenen Armeechefs Roland Nef vor.Der Gesamtbundesrat habe über die Ernennung Nefs entscheiden müssen ohne im Besitz aller notwendigen Informationen zu sein, hält die Geschäftsprüfungskommission in ihrem Bericht zur Affäre Nef fest. Sie meint damit das hängige Strafverfahren gegen Nef wegen Vorwürfen der Belästigung und Nötigung gegenüber der früheren Lebenspartnerin. Über die Kritik am scheidenden Bundesrat Schmid hinaus weist die GPK auch auf das «Fehlverhalten» weiterer Beteiligter hin. Sie nennt insbesondere den damals amtierenden Armeechef Christophe Keckeis und Nef selber. Im Übrigen habe Schmid das Auswahlverfahren «sehr ernst genommen», was positiv zu vermerken sei.Das VBS erklärte als Reaktion auf den Bericht, Bundesrat Schmid sei sich rückblickend bewusst, bei der Ernennung von Roland Nef zum Armeechef Fehler gemacht zu haben. Er bedaure die Ereignisse in diesem Zusammenhang und habe sich dafür auch bereits öffentlich entschuldigt.