Bundespräsident Cassis ringt um Ukraine-Kurs

Wie soll sich die Schweiz im Ukraine-Krieg verhalten? Wie stark soll oder darf sie Position beziehen, ohne ihre Neutralität aufzugeben? Bundespräsident Ignazio Cassis ringt um einen möglichst korrekten Kurs, wird für sein Agieren aber teils heftig kritisiert.

Eigentlich ist die Ausgangslage optimal: Der Zufall will es, dass im «Kriegsjahr» 2022 just der Aussenminister dran ist, als Bundespräsident zu amten. Er kennt sich auf dem internationalen Parkett, wo die Fäden beim Umgang mit dem Aggressor Russland jetzt zusammenlaufen, aus.

Dennoch scheint die Schweizer Regierung unter Ignazio Cassis auf einem Schlingerkurs zu sein: Bei den international ergriffenen Sanktionen zögerte sie zuerst, wollte wie früher lediglich Umgehungsgeschäfte verhindern, um nur wenige Tage später die Sanktionen doch zu übernehmen. Oder nach den Gräueltaten in Butscha verhedderte sich das Aussendepartement von Ignazio Cassis in unglücklich gewählte Formulierungen.

Die Neutralität der Schweiz muss gerade neu definiert werden – dabei tut sich der Bundespräsident und Aussenminister Ignazio Cassis schwer. Er nimmt Stellung in der «Samstagsrundschau» bei Eveline Kobler.