Bundesrat will Überwachungsgesetz ändern

In der Schweiz besteht eine gravierende Rechtslücke bei der Bekämpfung des Terrorismus. Die Behörden dürfen keine Informationen über Terroraktivitäten ins Ausland liefern, ohne die Betroffenen vorher zu informieren. Jetzt will der Bundesrat dies mittels einer Gesetzesänderung wieder möglich machen.

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Stromunternehmen zahlen den Berggebieten eine Abgabe, um deren Wasser nutzen dürfen. Als der Strompreis hoch war, profitierten lange Zeit viele davon. Nun möchten die Stromproduzenten die Abgabe aber lieber nicht mehr zahlen. Die Kantone umgekehrt wollen so viel wie möglich erhalten. Der Bundesrat schlägt nun einen Kompromiss vor.

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Wer den Begriff Methadon hört, denkt automatisch an Heroinsüchtige, denn Methadon ist seit vielen Jahren als Ersatzdroge in Gebrauch. Methadon wird aber auch als Schmerzmittel eingesetzt und kann möglicherweise sogar Krebszellen zerstören.