IV-Zuschlag erst ab 2011?

Die Wirtschaftskommission des Ständerats will die Erhöhung der Mehrwertsteuer zur Sanierung der Invalidenversicherung (IV) um ein Jahr verschieben, auf den 1. Januar 2011. Dies bestätigte Kommissionspräsidentin Simonetta Sommaruga gegenüber Schweizer Radio DRS. Gemäss der ursprünglichen Vorlage ist die Erhöhung der Mehrwertsteuer bereits auf Anfang des nächsten Jahres geplant. Eine Steuererhöhung mitten in der Krise stehe quer in der Landschaft und könnte beim Volk durchfallen, so die Begründung. Insbesondere die Wirtschaftsverbände drängen darauf, die Mehrwertsteuer wegen der Rezession nicht schon per 2010 Jahr zu erhöhen. Die Invalidenversicherung braucht dringend Geld, um ihren 14-Milliarden-Schuldenberg abzubauen. Mit einer Verschiebung dürften die Chancen steigen, dass das Volk in der Abstimmung diesen Herbst ja sagt zur Sanierung der IV.