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Steuersünder sollen in Egerkingen öffentlich gemacht werden. Die Gemeinde will so ausstehende Steuern eintreiben.
Keystone
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Steuersünder an den Pranger?

In der Gemeindekasse von Egerkingen SO fehlen zwei Millionen, weil nicht alle ihre Steuern zahlen. Jetzt ist dem Gemeinderat der Kragen geplatzt: Er will die Säumigen an der nächsten Gemeindeversammlung öffentlich nennen. Das wäre eine Amtsgeheimnisverletzung, die mit Gefängnis geahndet werden kann.

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Im solothurnischen Egerkingen fehlen zwei Millionen Franken in der Gemeindekasse, weil nicht alle ihre Steuern bezahlen. Jetzt ist dem Gemeinderat der Kragen geplatzt; einstimmig hat er beschlossen, an der nächsten Gemeindeversammlung die Säumigen öffentlich zu nennen.

Der Solothurner Finanzdirektor Christian Wanner hat Verständnis für die Not der Gemeinde, lehnt diese Art Steuerpranger aber ab, weil dafür die Rechtsgrundlage fehle. Gemeindepräsidentin Johanna Bartholdi nimmt das in Kauf und ginge dafür sogar ins Gefängnis.

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