State of the Union von US-Präsident Obama

In Washington hat US-Präsident Obama seine Rede zur Lage der Nation gehalten. Die wichtigste Botschaft des US-Präsidenten: die Arbeitslosigkeit bekämpfen.

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Finanzminister Hans-Rudolf Merz hat am WEF nicht nur die Krise mit Paris wegen gestohlener Bankdaten entschärft, er warb bei Washington auch für Verständnis im Fall UBS.

Das Finanzdepartement hat Investor Viktor Vekselberg wegen seines Einstiegs beim Technologiekonzern OC Oerlikon mit 40 Millionen Franken gebüsst.

Einzelne Beiträge

Rede zur Lage der Nation: Demokraten hoffen auf erneute Obamania

03:18 min, Max Akermann

In den USA haben die Demokraten in den letzten Wochen und Monaten an Unterstützung verloren, die republikanische Opposition ist im Aufwind. Ein Ziel von Barack Obamas Rede zur Lage der Nation war es denn auch, diesen Trend umzukehren.

Obama rief in seiner Rede das Parlament auf, möglichst rasch ein Job-Beschaffungsprogramm zu verabschieden, und er kündigte Finanzhilfe für kleine Banken und Unternehmen an.

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40 Millionen-Busse für Viktor Vekselberg

02:39 min, Thomas Rüst

Der russische Industrielle Viktor Vekselberg ist vor gut vier Jahren bei Schweizer Traditionskonzernen eingestiegen und kontrolliert mittlerweile zwei grosse Unternehmen: OC Oerlikon und den Winterthurer Technologiekonzern Sulzer.

Im Fall OC Oerlikon ist Vekselberg nun nicht die Übernahme selbst zum Verhängnis geworden, sondern die Tatsache, dass er mit Financiers aus Österreich eine Gruppe bildete. Das Eidgenössische Finanzdepartement wirft ihm vor, diese Gruppenbildung nicht rechtzeitig gemeldet zu haben und büsste ihn mit 40 Millionen Franken.

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Finanzminister Merz wirbt um Verständnis im Fall UBS

02:48 min, Beat Soltermann

Finanzminister Hans-Rudolf Merz hat seinen Besuch am WEF in Davos nicht nur genutzt, um den Streit mit Frankreich über gestohlene Bankkundendaten zu entschärfen. Er war auch im Fall UBS aktiv und hat mit der US-Regierung über das jüngste Urteil des Bundesverwaltungsgericht gesprochen.

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Fall UBS: Abkommen mit den USA rückwirkend gültig?

02:48 min, Oliver Washington

Im UBS-Steuerstreit mit den USA sucht der Bundesrat das Gespräch mit den USA. Sollte dies nichts bringen, soll das Abkommen dem Parlament unterbreitet werden. Die zentrale Frage: Kann das Parlament ein Abkommen rückwirkend absegnen?

Die Parteien melden hier grosse Bedenken. Der Bundesrat sagt, das sei kein Problem und stützt sich auf mehrere Urteile des Bundesgerichts.

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Soros warnt am WEF vor erneutem Absturz der Wirtschaft

03:26 min, Rainer Borer

Der US-amerikanische Investor und Multimilliardär George Soros fürchtet sich vor einem erneuten Absturz der Wirtschaft. Sein Gespür für den Gang der Wirtschaft ist legendär.

Ein zu früher Ausstieg aus staatlichen Konjunkturprogrammen könnte viele optimistische Prognosen bald schon zu Makulatur werden lassen. Das befürchten viele Ökonomen am WEF in Davos.

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Niederlage für Staatspräsident Sarkozy

01:51 min, Ruedi Mäder

Unschuldig - so lautet das Urteil eines Pariser Gerichts gegen den früheren französischen Premierminister Dominique de Villepin. Das stellt eine schwere Niederlage für Staatspräsident Sarkozy dar. Sarkozy hatte Villepin wiederholt vorgeworfen, er habe ihn mit einer Rufmordkampagne politisch kalt stellen wollen.

Nun urteilte das Gericht, Villepin habe sich nicht an einer Verleumdungskampagne gegen Nicolas Sarkozy und andere prominente Politiker beteiligt.

 

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Afghanistan-Konferenz in London

02:52 min, Fredy Gsteiger

Die Teilnehmer an der Afghanistan-Konferenz in London hoffen, eine Strategie zu finden, um das Land zu stabilisieren. Viele sehen das heutige Treffen als letzte Chance, gemeinsam einen Weg aus dem afghanischen Schlamassel zu finden.

Konkret erklärt Afghanistans Präsident Hamid Karzai erstmals, wie er der enormen Korruption ein Ende setzen will; auch die Taliban sind ein zentrales Thema.

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