AR: Regierung will Landsgemeinde nicht
In Appenzell Ausserrhoden soll die Landsgemeinde nicht wieder eingeführt werden. Dies sagt die Ausserrhoder Regierung. Sie lehnt die Initiative zur Wiedereinführung ab, ohne Gegenvorschlag.1997 wurde in Ausserrhoden die Abschaffung der Landsgemeinde an der Urne mit deutlichem Ja beschlossen. Seither gab es im Kanton immer wieder Bestrebungen, diese wieder einzuführen. Eine entsprechende Initiative dazu wurde dann vor einem Jahr eingereicht. Die Regierung liess daraufhin ein externes Rechtsgutachten erstellen, das kommt zum Schluss, dass eine Wiedereinführung der Landsgemeinde grundsätzlich möglich wäre, allerdings müsste diese wesentlich modernisiert werden.Die Regierung sagt nun trotzdem Nein. Die Initaitive kommt nächstes Jahr in den Kantonsrat. Das letzte Wort hat das Volk an der Urne, voraussichtlich im Frühling 2010.In unserem Gespräch nehmen Regierungsrat Jürg Wernli und Marlies Longatti vom Initiativkomitee zur Landsgemeinde-Initiative Stellung.
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