125 Solothurner Gemeinden sind zuviel

Zu diesem Schluss kommt die Solothurner Regierung. Sie intensiviert deshalb ihre Fusionsbemühungen. Finanziell schwache Gemeinden sollen saniert werden und so attraktiver sein für mögliche Fusionspartner.

Für die Fusionenen selber stellt der Kanton grössere finanzielle Anreize zur Verfügung als bisher.

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Einzelne Beiträge

Zuviele Gmeinden im Kanton Solothurn

02:35 min, Eric Send

Die Solothurner Regierung schafft Anreize für Gemeinden, die fusionieren wollen. Der Regierungsrat will dazu strukturschwache Gemeinden bei einer Fusion stärker unterstützen als bisher. Zudem bietet er auch Gemeinden, die in finanzielle Schieflage geraten, sind Sanierungshilfe an. Auch diese Massnahme versteht die Solothurner Regierung als Fusionshilfe – eine Gemeinde ohne Defizit ist nämlich ein attraktiverer Heiratspartner. Diese Massnahmen sind beschränkt auf die nächsten vier Jahre und kosten pro Jahr rund eine Millione Franken – sofern überhaupt Gemeinden fusionieren. Die Vorlage kommt noch ins Kantonsparlament.

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Geldsegen aus Bern für den Aargau

01:26 min, Maurice Velati

Der Kanton Aargau erhält 34 Millionen Franken mehr aus dem interkantonalen Finanzausgleich als geplant, dies berichtet die Nachrichtenagentur sda. Das Aargauer Steueramt hatte die Einnahmen aus den Quellensteuern neu berechnet und festgestellt, dass der Aargau daran weniger verdient als ursprünglich angenommen. Deshalb steigt der Beitrag aus dem Finanzausgleich an.

Die zuständige Grossratskommission fordert, dass die zusätzlichen Mittel aus Bern dafür verwendet werden, das Budget 2011 auszugleichen. 

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