Braucht die Schweiz eine nationale Menschenrechts-Instanz?
Der UNO-Menschenrechts-Rat hat der Schweiz 31 Massnahmen empfohlen, um den Schutz der Menschenrechte zu verbessern. Die meisten hat der Bundesrat entgegengenommen und will sie in den nächsten Jahren in die Praxis umsetzen. Acht Empfehlungen wies er zurück. Und beim kleinen Rest will sich die Schweiz noch nicht festlegen. Unklar bleibt insbesondere, ob sie eine nationale Menschenrechtsinstitution schaffen will, wie sie in westeuropäischenh Ländern heute üblich ist. Aber die Chancen, dass es dazu kommt, stehen schlecht.
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