Dritter Anlauf für St. Galler Bürgerrechtsgesetz

Die Parteien sind grundsätzlich zufrieden mit dem Entwurf für das neue Bürgerrechtsgesetz im Kanton St. Gallen. Künftig soll ein Einbürgerungsrat über Gesuche entscheiden. Umstritten sind aber die Integrationskriterien, z. B. Sprachkenntnisse und Wohnsitzpflicht.

Moderation: Fabienne Frei, Redaktion: Pius Kessler

Das Gesetz kommt nun ins Kantonsparlament. Ähnliche Gesetze sind im Kanton St. Gallen schon zwei Mal gescheitert.

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Einzelne Beiträge

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Tele Ostschweiz beantragt Übergangskonzession

Der regionale St. Galler Fernsehsender Tele Ostschweiz beantragt beim Bundesamt für Kommunikation eine Übergangskonzession. Vor einer Woche hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden, dass Tele Ostschweiz noch keine Konzession bekommt, weil der Konkurrenzsender Tele Säntis Rekurs gemacht hat. Mit der Übergangskonzession möchte TVO seinen Betrieb aufrechterhalten. Der Sender ist schon seit Jahren defizitär.

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Dritter Anlauf für Einbürgerungsgesetz

Laufzeit 2 Minuten 6 Sekunden. , Tanja Millius

Die Vernehmlassung zum neusten Anlauf für ein Bürgerrechtsgesetz im Kanton St. Gallen zeigt: die Parteien sind mehr oder weniger zufrieden. Bereits beschlossene Sache sind die Einbürgerungsräte, die künftig über Einbürgerungen entscheiden. Umstritten bleiben die Einbürgerungskriterien, wie Wohsitzdauer oder die geforderten Sprachkenntnisse. Das Gesetz wird im Frühling vom Kantonsparlament beraten.

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Neuer «Kantönligeist» im Appenzellerland

Laufzeit 4 Minuten 23 Sekunden. , Sandra Schönenberger

Ab Anfang 2010 vermarkten die Kantone Appenzell Innerrhoden und Appenzell Ausserhoden ihre Sehenswürdigkeiten wieder einzeln. Der Grund: Die Parteien haben sich zerstritten und besonders Innerrhoden will nur das vermarkten, was im eigenen Halbkanton liegt.

Zehn Jahre lang wurde das Appenzellerland gemeinsam vermarktet, jetzt geht man getrennte Wege. In Ausserrhoden allerdings hält man von diesem neuen Weg wenig - aber die Verantwortlichen nehmen diese Trennung trotzdem einfach hin.

Kritik kommt auch von Tourismusexperten. Sie sind der Meinung, dass das Appenzellerland einfach das Appenzellerland ist, der Tourist ziehe keine grenzen zwischen den beiden Halbkantonen. Diese externe Kritik wird aber besonders von Innerrhoden nicht besonders geschätzt - und entsprechend auch nicht beachtet. Ab 1. Januar 2010 wird Innerrhoden unter www.appenzell.ch vermarktet - das Appenzellerland von den Ausserrhodern unter www.appenzellerland.ch.