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Rolf Clement.
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Rolf Clement zum Rechtsextremismus in der Bundeswehr

In Deutschland erschüttert ein Skandal um mutmassliche rechtsextreme Terroristen die Bundeswehr. Drei Männer wurden bereits festgenommen. Sie sollen fremdenfeindliche Anschläge geplant haben. Rolf Clement, Militär- und Sicherheitsexperte beim Deutschlandfunk in Köln, erklärt die Zusammenhänge.

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Die terrorverdächtigen Soldaten hatten einen perfiden Plan: Unter falscher Identität – als syrischer Flüchtling – wollte einer der Männer Anschläge u.a. auf den deutschen Justizminister oder den früheren Bundespräsidenten verüben. Der Verdacht wäre dann wohl zuerst auf die Flüchtlinge gefallen.

Das wirft Fragen auf – nicht nur zur Frage der rechtsextremen Unterwanderung der Bundeswehr, sondern auch zur generellen Sicherheitslage in Deutschland. Denn wie kann es sein, dass man problemlos zu einer falschen Identität kommt? Arbeiten die Migrationsbehörden dermassen schlecht? Es seien kapitale Fehler gemacht worden, sagt Clement. «Die wissen, dass das bei ihnen total schiefgelaufen ist», sagt Clement. Aber das liege nicht am System.

Derweil steigt auch der Druck auf Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen von der CDU. Ihr Krisenmanagement wird kritisert. Von der Leyen wurde an eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses zitiert. Sie kündigte umfassende Reformen für die Bundeswehr an.

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