Rüstungsdebatte vorverschoben

Wegen der Erkrankung von Bundesrat Hans-Rudolf Merz muss Verteidigungsminister Samuel Schmid sein Rüstungsprogramm bereits ab Dienstag im Nationalrat verteidigen. Die ursprünglich für Donnerstag vorgesehene Debatte wurde auf Dienstag und Mittwoch verschoben, damit Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf ihre eigenen Geschäfte und die von Bundesrat Merz vertreten kann. Der Entscheid zum Rüstungsprogramm 2008 im Nationalrat, der in den vergangenen Wochen immer wieder mit dem politischen Schicksal von Verteidigungsminister Samuel Schmid verknüpft worden war, wird damit am Mittwoch fallen. Der Verteidigungsminister setzt hinter den Kulissen alles in Bewegung, um sein Programm zu retten. Und hat dafür jetzt natürlich weniger Zeit, was von Bedeutung ist, weil heute viele seine neue Linie nicht mehr verstehen.