Hans Stöckli: Das Parlament in Zeiten von Corona

Die Kommissionen von National- und Ständerat tagen wieder, die Vorbereitungen zur ausserordentlichen Session des Parlaments laufen. Doch von Normalität ist das Parlament weit entfernt. Welche Rolle es in der aktuellen Situation spielen kann, sagt Ständeratspräsident Hans Stöckli im «Tagesgespräch».

Stück für Stück nimmt das Parlament seine Arbeit wieder auf. Seit gestern dürfen die Kommissionen von National- und Ständerat wieder Sitzungen abhalten. Das haben die Büros der beiden Räte entschieden. Die Kommissionen sollen die ausserordentliche Session des Parlaments vorbereiten, die Anfang Mai in Bern durchgeführt werden soll. Seit Mitte März sind die Parlamentarierinnen und Parlamentarier sozusagen im Zwangsurlaub, nachdem die laufende Frühlingssession aufgrund der Corona-Epidemie abgebrochen werden musste. Seither regiert der Bundesrat per Notrecht und hat eine grosse Machtfülle. Welche Rolle kann das Parlament in dieser Ausnahmesituation spielen? Und wie soll die ausserordentliche Session überhaupt durchgeführt werden? Fragen, die wir Ständeratspräsident Hans Stöckli gestellt haben. Der SP-Politiker vertritt seit 2011 den Kanton Bern im Ständerat. Zuvor war er bereits sieben Jahre im Nationalrat. Hans Stöckli hat Rechtswissenschaften studiert und als Anwalt und Richter gearbeitet. Er war zudem 20 Jahre lange Stadtpräsident von Biel. Barbara Peter hat mit Hans Stöckli gesprochen.