Zum Inhalt springen

Header

Audio
Gipfelergebnisse werden unterschiedlich bewertet
abspielen. Laufzeit 30 Minuten 21 Sekunden.
Inhalt

Gipfelergebnisse werden unterschiedlich bewertet

Die angekündigten Massnahmen des G-20-Gipfels in London vom Donnerstag lösen in den europäischen Staaten überaus positive Reaktionen aus. Andernorts hält sich die Begeisterung in Grenzen.

Download

Weitere Themen:

Was kann der IWF mit dem ihm zugesprochenen 1000 Milliarden Dollar gegen die Krise ausrichten?

Die Schweiz wurde auf eine Graue Liste der in Steuerfragen bislang ungenügend kooperativen Staaten gesetzt -was bedeutet das?

Die Preise sind im März erstmals seit fünf Jahren gesunken.

Einzelne Beiträge

Zum Audio

Merz warnt G-20 vor zu hohen Erwartungen

Laufzeit 4 Minuten 24 Sekunden. , Nathalie Christen

Finanzminister Merz schliesst aus, dass die Schweiz die OECD-Richtlinien für Steuerauskünfte bis im Herbst umsetzen kann. Sie müsste bis dahin mit 12 Ländern neue Abkommen aushandeln.

An ihrem Londoner Gipfel haben die G-20 die Schweiz auf die so genannte «Graue Liste» jener Länder gesetzt, die die Richtlinien der Organisation für Entwicklung und Zusammenarbeit (OECD) für Steuerauskünfte zwar akzeptiert, aber noch nicht vollständig umgesetzt haben.

Zeit bis im Herbst
Im September wollen die 20 wichtigsten Wirtschaftsnationen (G-20) erneut zusammenkommen, um die Umsetzung ihrer Beschlüsse in London zu prüfen. Gemäss den OECD-Richtlinien müsste die Schweiz bis dahin mit 12 Ländern die Abkommen zur Doppelbesteuerung neu verhandelt haben.

«Jetzt geht es darum, mit ersten Ländern so schnell wie möglich neue Abkommen zur Doppelbesteuerung auszuhandeln», erklärte Bundespräsident Hans-Rudolf Merz gegenüber Schweizer Radio DRS. Ein Abschluss der Neuverhandlungen mit 12 Ländern bis im Herbst sei aber nicht möglich.

Referendum angekündigt
Denn die Abkommen müssen erst vom Parlament genehmigt werden. Danach werden sie einem fakultativen Referendum unterstellt.

Die SVP hat bereits ein Referendum gegen die neuen Doppelbesteuerungsabkommen angekündigt. Es kommt daher wohl zu einer Volksabstimmung.

Merz zuversichtlich
Merz geht davon aus, dass die führenden Wirtschaftsnationen die demokratischen Prozesse der Schweiz akzeptieren und ihr Zeit einräumen werden - wie das etwa auch bei den Zinsbesteuerungsabkommen mit der EU schon der Fall gewesen sei.

Der Frage, weshalb es die Schweiz im Gegensatz zu anderen Ländern nicht geschafft habe, einen Platz auf der «Grauen Liste» zu verhindern, werde er nachgehen, so Merz weiter.

Dass die Schweiz nun auf der Liste erscheine, sei «reine Machtpolitik», betonte Merz. Chinesische Gebiete wie Hongkong und Macau erschienen nicht auf der Liste, weil China sich «schützend vor Macau stellte».

Mehr von «Rendez-vous»