Polizei scannt Kontrollschilder auf Autobahn

Die Thurgauer Kantonspolizei scannt neu auf der Autobahn A7 bei Müllheim automatisch die Kontrollschilder der Autos. Die Autonummer wird mit der Fahndungs-Datenbank verglichen. Ist die Nummer dort registiert, macht die Kamera ein Bild und schickt dieses direkt an die Notrufzentrale der Thurgauer Kantonspolizei. Von dort rückt dann eine Polizei-Patroullie aus und hält das registrierte Fahrzeug an.Wenn die Nummer nicht verzeichnet ist, es also keinen Treffer gibt, geschieht nichts. Die Kontrollschilder werden auch nicht gespeichert. Aus Sicht des Datenschutzes sind solche Kameras erlaubt, wie es beim Eidgenössischen Datenschutzbeauftragten auf Anfrage von «Espresso» heisst. Eine solche Überwachungskamera müsse aber zweckmässig sein und die Autonummer dürften nicht gespeichert werden.In der Stadt Zürich gibt es bereits seit 10 Jahren eine solche automatische Überwachungskamera. 100 Mal pro Jahr schlägt das System Alarm. 80 bis 90 Prozent betreffen aber Automobilisten, die ohne Versicherung unterwegs und darum in der Datenbank registriert sind. Aus diesem Grund rückt die Stadtpolizei Zürich auch nicht mehr bei jedem Alarm mit einem Einsatzfahrzeug aus.