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Knacknuss Europafrage
Der Bundesrat hat den EU-Beitritt in den 1990er-Jahren als «strategisches Ziel» bezeichnet. Später wurde das Ziel auf eine «langfristige Option» reduziert. Und in den letzten Jahren hat die Landesregierung immer wieder betont, ein Beitritt sei nicht «opportun».
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Doch die Europafrage wird drängender. Der Bundesrat und die politischen Parteien dürften im Wahljahr und darüber hinaus mit der Europafrage eine besonders harte Nuss zu knacken haben, denn der bilaterale Weg stösst bei der EU auf seine Grenzen.
Im Gespräch mit Sabine Bitter gibt der Politologe und Experte für schweizerische Europapolitik, Dieter Freiburghaus, eine Einschätzung.
Buchtipp:
Astrid Epiney und Dieter Freiburghaus (Hrsg.): Beziehungen Schweiz EU. Standortbestimmung und Perspektiven. 2010.
