Tunesien – mit Dezentralisierung gegen die Schäden der Diktatur

Tunesien ist seit der Staatsgründung ein zentral regiertes Land. Ohne Segen aus der Hauptstadt ging auch in entlegenen Provinzen gar nichts. Die neue Verfassung verordnet dem Land einen Kurswechsel und verlangt eine weitgehende Dezentralisierung. Damit verbinden sich Hoffnungen, aber auch Ängste.

Von Demokratie und Mitbestimmung wagte die Bevölkerung in Tunesien bis zur Revolution gegen die Diktatur kaum zu träumen. Nach vier Jahren hat das Land eine neue Verfassung, und erstmals Parlament und Präsident frei gewählt. Das Land hat damit einen wichtigen Schritt gemacht. In den Gemeinden allerdings ist die Demokratie noch immer nicht angekommen. Was hier läuft wird nach wie vor zentral durch Regierung und Verwaltung entschieden. Auch wenn sich dies ändern soll. Denn die Verfassung will den bisherigen Zentralismus beenden. Doch dieser Übergang dürfte Jahre dauern.
Doch an der Basis wird auch experimentiert. In der Industriestadt Gabès mit rund 180‘000 Einwohnern können die Bürger über einen kleinen Teil des Budgets inzwischen selber entscheiden. Als Experiment und kleiner Schritt in Richtung direkter Demokratie.