Aktenzeichen EU ungelöst

  • Freitag, 10. Februar 2017, 22:25 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Freitag, 10. Februar 2017, 22:25 Uhr, SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 11. Februar 2017, 3:20 Uhr, SRF 1
    • Samstag, 11. Februar 2017, 8:45 Uhr, SRF info
    • Samstag, 11. Februar 2017, 11:15 Uhr, SRF info
    • Montag, 13. Februar 2017, 16:45 Uhr, SRF info

Vor genau drei Jahren sagte das Volk überraschend JA zur Initiative «Gegen Masseneinwanderung». Im Dezember nun hat das Parlament die Initiative mit einem Gesetz umgesetzt – aber glücklich damit ist niemand. Nun stellt sich die Frage: Wie weiter? Muss das Volk nochmals abstimmen?

Die Umsetzung der Zuwanderungsinitiative: Drei Jahre lang wurde gefeilscht, nun gibt es eine Lösung – die allerdings kaum ein Kernanliegen der Initiative beinhaltet. Wird es nun ein Referendum geben über die Umsetzung? Muss die Verfassung nochmals geändert werden, wie es die Initiative «Raus aus der Sackgasse» verlangt? Oder soll umgekehrt die Personenfreizügigkeit gekündigt werden?

SRF blickt am Donnerstag mit einem grossen Dokumentarfilm («Inside Bundeshaus», Donnerstag 20.05) auf die Zuwanderungs-Debatte der letzten drei Jahre zurück. Und die «Arena» wagt am Freitag den Ausblick. Und stellt die heikle Frage: Wurde hier die Verfassung missachtet – oder hat sich das Volk am 9. Februar 2014 ganz einfach geirrt?

Jonas Projer begrüsst zu diesen Fragen in der «Arena»:

  • Philipp Müller, Ständerat FDP/AG
  • Lukas Reimann, Nationalrat SVP/SG, Präsident AUNS
  • Nenad Stojanovic, Politikwissenschaftler, Referendumskomitee «Referendum Subito»
  • Thomas Geiser, Professor für Privat- und Handelsrecht Universität St. Gallen, Mitinitiant Initiative «Raus aus der Sackgasse»

Beiträge

  • Der Film zur Umsetzung der Zuwanderungsinitiative

    Der Film zur Umsetzung der Zuwanderungsinitiative

    Inside Bundeshaus – Ein Volksentscheid und seine Folgen: Vier Parlamentarier, ein Auftrag: Die Initiative „gegen Masseneinwanderung“ umsetzen. Eine Knacknuss! Ein Jahr lang war «DOK» auf den Fersen von Kurt Fluri (FDP), Andreas Glarner (SVP), Cédric Wermuth (SP) und Ruth Humbel (CVP). Ein Lehrstück über die Schweizer Demokratie - und ihre Grenzen.

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