Der EU-Showdown, Teil 1

  • Freitag, 30. November 2018, 22:25 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Freitag, 30. November 2018, 22:25 Uhr, SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 1. Dezember 2018, 2:55 Uhr, SRF 1
    • Samstag, 1. Dezember 2018, 9:40 Uhr, SRF info
    • Samstag, 1. Dezember 2018, 11:20 Uhr, SRF info
    • Samstag, 1. Dezember 2018, 15:19 Uhr, SRF info
    • Sonntag, 2. Dezember 2018, 6:45 Uhr, SRF info
    • Montag, 3. Dezember 2018, 16:50 Uhr, SRF info

Seit fast fünf Jahren verhandelt die Schweiz mit Brüssel über ein Rahmenabkommen. In diesen Tagen fällt die letzte Entscheidung. Sagt der Bundesrat Ja oder Nein? In der «Arena» versammeln sich die wichtigsten Player – und ringen um die beste Lösung für unser Land.

Welche Beziehung zur EU braucht die Schweiz? Vertreter der Wirtschaft wollen ein Rahmenabkommen – und zwar bald. Denn das Abkommen sichere den Zugang zum wichtigen EU-Markt und gebe Rechtssicherheit. Gerade für die Schweizer Maschinenindustrie geht es um viel, exportiert sie doch einen grossen Teil ihrer Produkte in die EU.

Auch für den Forschungsplatz Schweiz steht viel auf dem Spiel. Schweizer Hochschulen bekommen etwa Fördergelder und Forschungsprojekte aus der EU. Vertreter der Forschung befürchten, dass die Schweizer Forschung ohne Rahmenabkommen benachteiligt würde.

Doch gegen das Rahmenabkommen gibt es auch massiven Widerstand. Die SVP und das Komitee «EU No» argumentieren, mit einem Rahmenabkommen würde die Schweiz ihre Souveränität verlieren. Zudem bekämpfen diese Gegner eine mögliche Übernahme der Unionsbürger-Richtlinie, welche EU-Bürgern den Zugang zur Sozialhilfe erleichtern würde.

Und fast ebenso erbitterter Widerstand kommt auch von links. Vor allem die Gewerkschaften befürchten, dass es mit dem Rahmenabkommen weniger Lohnschutz und somit tiefere Löhne geben würde. In den Verhandlungen zum Rahmenabkommen seien rote Linien überschritten worden – ein solches Rahmenabkommen sei schlecht für die Schweiz.

Sichert das Rahmenabkommen Stabilität und Wohlstand? Oder führt es zu tieferen Löhnen und weniger Souveränität?

Zu diesen Fragen begrüsst Jonas Projer in der «Arena»:

Ausserdem im Studio: