Gekaufte Abstimmungen?

  • Freitag, 23. November 2018, 22:25 Uhr
Sendetermine
  • Erste Ausstrahlung:
    • Freitag, 23. November 2018, 22:25 Uhr, SRF 1
  • Wiederholung:
    • Samstag, 24. November 2018, 3:11 Uhr, SRF 1
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    • Montag, 26. November 2018, 16:41 Uhr, SRF info

Befürworter wie auch Gegner der Selbstbestimmungs-Initiative geben Millionen von Franken aus, um das Volk zu überzeugen. Kann man Abstimmungen kaufen? Braucht es mehr Transparenz? Welche Rolle spielt Geld überhaupt in der Politik?

Kann man sich in der Schweiz ein Volksmehr erkaufen? Nein, sagen viele Politiker. Gleichzeitig stecken Parteien und Komitees Millionen in Abstimmungskämpfe. Ist das nicht ein Hinweis darauf, dass Geld in einer Kampagne sehr wohl eine Rolle spielen kann?

Die Transparenz-Initiative soll die Finanzierung von Abstimmungskampagnen, Wahlen und Parteien transparenter machen. Würde das unsere direkte Demokratie stärken? Oder wäre es ein zu grosser Eingriff in die Privatsphäre von Spendern – und würde letztlich zu staatlich finanzierten Parteien führen?

Und: Wir sind in der Schweiz stolz auf unser Milizsystem. Dieses sorge für Nähe zwischen Politik und Bürger und verhindere das Entstehen einer «Politikerkaste». Doch erfüllt das Milizsystem diesen Zweck heute überhaupt noch? Oder sorgen Verwaltungsratsmandate und Gewerkschaftsämter für Interessenskonflikte und Kungelei?

Zu diesen Fragen begrüsst Jonas Projer in der «Arena»:

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