IS in der Schweiz: eine Gefahr?

In der Schweiz leben laut Geheimdienst 18 mutmassliche Dschihad-Rückkehrer. Im Internet findet man diverse Sympathiebekundungen mit dem “Islamischen Staat“ (IS) aus der Schweiz. Wie gefährlich sind diese Leute? Braucht der Nachrichtendienst deshalb mehr Möglichkeiten zur Überwachung?

Seit 2001 sind 55 Personen aus der Schweiz in den “heiligen Krieg“ gezogen. Jeder dritte sei inzwischen zurück im Land, sagt der Nachrichtendienst des Bundes (NDB). Verschiedene Politiker sehen in den Dschihad-Rückkehrern eine Bedrohung und verlangen Massnahmen: Potenziellen Dschihad-Touristen soll die Ausreise verweigert werden, Rückkehrern die Einreise. Und Doppelbürger, die Söldnerdienste geleistet haben, sollen die Schweizer Staatsbürgerschaft verlieren. Andere sehen in solchen Forderungen übertriebenen Aktionismus und Angstmacherei.

Die Diskussion um die Dschihad-Rückkehrer verleiht auch dem geplanten neuen Nachrichtendienstgesetz Auftrieb. Dieses sieht vor, dass der NDB künftig auch präventiv Telefongespräche abhören, Wohnungen verwanzen und in Computer eindringen darf. Ist dies gerechtfertigt? Oder wird zugunsten einer trügerischen Sicherheit die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger geopfert?

In der Arena diskutieren:

Zudem im Studio:

  • Kurt Pelda, Kriegsreporter

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